Auszug - Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009 Abteilung Finanzen und Kultur (Fin) Kapitel: 3300, 3301, 3303, 3305, 3350, 3390, 3721, 5940, 5950  

Frau BzBmin Thiemen gibt einen allgemeinen Überblick über die Abteilung. Die VHS und auch die Musikschule sind aus der Abteilung ausgegliedert worden. Aus der Abteilung Bü, SE Pers wurden 3 Mitarbeiterinnen bzw. Mitarbeiter übernommen, die nunmehr in der SE Finanzen in dem Bereich der Stellenwirtschaft arbeiten.

Nach den Ausführungen von Frau BzBmin Thiemen beginnt der Vorsitzende mit dem Aufruf der Kapitel.

Zu den einzelnen Kapiteln werden eine Vielzahl von Nachfragen gestellt, die unmittelbar durch Frau BzBmin Thiemen beantwortet werden.

Zu den nachstehenden Kapiteln und Titeln ergaben sich weitere Nachfragen:

37 21

511 01

Frau BV Ludwig fragt nach, warum die Ansätze für die Jahre 2008 und 2009 auf 6.600 Euro festgesetzt werden, wenn im Jahr 2006 bei gleicher Ansatzhöhe über 3.000 Euro mehr ausgegeben worden sind.

Es handelt sich um eine einmalige Ausgabe in 2006, um neue Werke in die Präsenzausleihe aufnehmen zu können. Der Titel wurde im Haushaltsjahr 2006 im Rahmen der Deckungsfähigkeit aus dem Titel 531 01 verstärkt.

59 40

124 01

Herr BV Block fragt nach, was die SE Hochbau und Immobilienwirtschaft veranlasst hat, die Miete für die Musikschule zu verringern.

Ab 01.03.2007 wurde das monatliche Nutzungsentgelt für die Musikschule, Prinzregentenstr. 72, 10715 Berlin durch die SE Hoch- und Immobilienverwaltung auf monatlich 3.660,00 € festgesetzt.

Das neue Nutzungsentgelt entspricht nach Prüfung dem für vergleichbare Objekte derzeit zu erzielenden ortsüblichen Nutzungsentgelt.