Auszug - Entwurf Bezirksdoppelhaushaltsplan 2008/2009 Allgemeine Berichterstattung: Frau BzBm'in Thiemen Abteilung Jugend, Familie, Schule und Sport (Jug) Kapitel: 3330, 3730, 3731, 3732, 3733, 3734, 3735, 3736, 3750, 4000, 4010, 4011, 4012, 4020, 4021, 4030, 4040, 4041, 4042, 4043, 4044, 4045, 4060, 4083  

Frau BzBmin Thiemen erläutert den an alle Ausschussmitglieder ausgegebenen neuen Aktenordner mit den

angepassten bzw. eingearbeiteten Veränderungen nach BA-Beschluss zur 1. bezirklichen Nachschiebeliste

und macht grundsätzliche Ausführungen zu den Veranschlagungsmodalitäten und Vorgaben der

Senatsverwaltung für Finanzen. Sie geht auch auf die Fortschreibung der Globalsummen, hier insbesondere

auf die 25 Mio. EUR für alle Bezirke bei den Personalausgaben ein und erläutert den bestehenden Streit

zwischen Senatsverwaltung für Finanzen und den Bezirken hierzu. Die BzBmin weist auch auf die

bestehenden Haushaltsrisiken hin und führt dazu aus, dass es bei unveränderter Zuweisungshöhe und

Veranschlagungsvorgaben der Senatsverwaltung für Finanzen durchaus zu negativen Jahresergebnissen für

den Bezirk kommen kann.

Der Ausschussvorsitzende, Herr BV Block, fragt, ob das BA bereits haushaltswirtschaftliche Maßnahmen

zur Gegensteuerung beabsichtigt. Frau BzBmin Thiemen verweist in diesem Zusammenhang auf die

bevorstehende Klausurtagung des BA am 09.10.2007 zu dieser Thematik.

Herr BV Schöne fragt, welche konkreten Tatbestände Bestandteil der Fortschreibung sind. Frau BzBmin

Thiemen verweist auf das entsprechende Schreiben der Senatsverwaltung für Finanzen und benennt die

einzelnen Positionen der Fortschreibung.

Herr BD Schacher macht einen Mehrbedarf für Schulhausmeister bei der Abt. Jug geltend und möchte

diesen aus der Nachbesserungssumme für die Personalausgaben decken. Frau BzBmin Thiemen begründet,

warum dies so nicht möglich ist und erläutert in diesem Zusammenhang das Verfahren der Veranschlagung

von Pauschalen. Daraus würde eine weitere Verschlechterung der Finanzlage des Bezirks folgen, ergänzt

Frau BzBmin Thiemen ihre Ausführungen.

Nach dieser allgemeinen Diskussion beginnt der Vorsitzende mit dem Aufruf der einzelnen Kapitel und

der Lesung, vereinbarungsgemäß mit dem vorgezogenen Kapitel 40 60.

Zu den einzelnen Kapiteln werden eine Vielzahl von Nachfragen gestellt, die überwiegend unmittelbar

durch den Bezirksstadtrat Jug oder die BzBmin beantwortet werden.

Zu nachstehenden Kapiteln und Titeln wird darüber hinaus im Protokoll festgehalten:

40 60  

Herr BV Kuntze berichtet, dass der Sportausschuss die Veranschlagungen innerhalb des Kapitels

zustimmend zur Kenntnis genommen hat.

37 30

525 01              Frau BV Ludwig fragt, warum es bei diesem Titel zwischen den Haushaltsjahren zu so großen Schwankungen kommt. Herr Hoffmann erklärt dazu, dass die Aus- und Fortbildung bedarfsweise erfolgt und schlecht planbar ist. Es wird weiter nachgefragt, für wen die bisher im IST 2007 aufgelaufenen Ausgaben in Höhe von 1.874 EUR geleistet wurden. Die Abt. Jug wird dies zum Protokoll nachliefern:

                        Die bisherigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 sind für die Fortbildung des Personals an der Ernst-Adolf-Eschke-Schule (für Gehörlose) entstanden.

526 02              Der Ausschussvorsitzende fragt, welche Gremien Sitzungsgelder erhalten haben. Herr Hoffmann berichtet, dass keine Sitzungsgelder gezahlt wurden sondern ggf. Kostenentschädigungen. Welche Zahlungen erfolgten, sollen bis zur Abschlussberatung nachgeliefert werden.

37 34

124 01              Es wird von den Ausschussmitgliedern festgestellt, dass die Erläuterungen nicht zu der Entwicklung der Veranschlagungen passen. Die Abt. Jug wird die Erklärung hierzu zum Protokoll nachliefern:

                        Diese für den Doppelhaushalt 2006/2007 relevante Erläuterung wurde versehendlich in den Doppelhaushalt 2008/2009 übernommen. Korrekt ist folgende Erläuterung:

                        “Weniger wegen Wegfall von Mieteinnahmen in der Robert-Jungk- sowie der Friedensburg-Oberschule.”

40 00

412 01              Der Vorsitzende fragt, was hier für Aufwendungen an die Spielplatzkommission erstattet oder gezahlt werden. Die Abt. Jug wird die Erklärung hierzu zum Protokoll nachliefern:

                        Vom Jugendamt werden keine Entschädigungen an Mitglieder der Spielplatzkommission geleistet. Insofern sind die Erläuterungen bis zur Abschlussberatung entsprechend anzupassen.

422 01 und        Herr BV Wendt fragt, warum es hier höhere Ansätze gegenüber dem IST 2006 gibt ohne

425 01              Stellenerhöhung. Die Erklärung hierzu wird zum Protokoll nachgeliefert:

                        Grundsätzlich ist hierzu anzumerken, dass – anders als bei den anderen Sachausgaben – bei den Personalausgaben immer ein Stellenbezug zu betrachten ist. Insofern hat die Höhe der IST-Beträge  bei den Personalausgaben nicht einen 1:1-Bezug zur Anzahl der Stellen. Während es innerhalb eines Jahres zu unterschiedlichen Besetzungsquoten kommen kann, verändern diese nicht grundsätzlich die Anzahl der Stellen, wohl aber die Höhe der IST-Ausgaben. Die Veranschlagung in der Haushaltsplanung muss aber  auf Basis der vorhandenen Stellen erfolgen, unabhängig davon, ob diese in der Haushaltswirtschaft ganzjährig auch besetzt waren. Hieraus ergeben sich auch die Diskrepanzen zwischen einerseits der grundsätzlich auf der IST-Basis zugemessenen Globalsumme und den Veranschlagungsmodalitäten andererseits, die den vorhandenen Stellen folgen. Für Vergleichszwecke eignen sich deshalb, wenn überhaupt, nur die Ansätze der einzelnen Haushaltsjahre. Wenngleich hier auch noch andere rechtliche Berücksichtigungen, wie z.B. Lohndrift, zu Schwankungen führen können.

                        Im konkreten Fall sind beide Titel geprägt durch erhebliche Stellenumsetzungen im Zusammenhang mit der Bildung des Fachteams mit Einstellung der Stellen bei Kapitel

40 00 einerseits und durch Reduzierung des Overheads Verwaltung mittels Einsparungen bzw. Verlagerungen von Stellen in andere Kapitel andererseits. Saldiert bleibt das Stellenvolumen grundsätzlich unverändert. Auf Ansatzebene sind nur unwesentliche Veränderungen feststellbar.

684 06 und        Der Ausschussvorsitzende bittet um den Nachweis der Aufteilung der Mittel auf die 

684 25              einzelnen Projekte. Hierzu wird zu Protokoll gegeben:

                        Für nachstehende Projekte sind die Mittel vorgesehen:

                        siehe Anlage

40 44

681 46              Herr BV Kuntze fragt, warum die Ansätze zurückgegangen sind.

                        Nachstehende Begründung wird zu Protokoll gegeben:

Der Ansatz 2007 wurde gemäß Vorgabe der SenFin ausgehend von den IST-Ausgaben 2004 abzüglich einer Prognose rückläufiger Fallzahlen gebildet.

Nachfolgende Zusammenstellung der tatsächlichen Ausgaben verdeutlicht, dass der Ansatz dennoch zu hoch eingeschätzt wurde:

IST 2004 = 51,5 TEUR

IST 2005 = 45,7 TEUR

IST 2006 = 25,2 TEUR

Die Mittelzuweisung 2008 und 2009 erfolgte in Höhe der IST-Ausgaben 2006. Mit den Ansätzen 2008 und 2009 werden gleichzeitig bisherige verkehrt nachgewiesene Ausgaben zwischen den Titeln 681 46 und 681 47 korrigiert.