Auszug - Parkende Werbung vermeiden  

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass Fahrzeuge und Anhänger, die offensichtlich und ausschließlich Werbezwecken dienen, aus dem Straßenland entfernt werden, um den Parksuchverkehr zu mindern sowie die Verkehrssicherheit zu gewährleisten und das Stadtbild zu verbessern.

Bei den betroffenen Händlern und Firmen ist um Verständnis zu bitten und sie auf andere Werbemöglichkeiten aufmerksam zu machen.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass Fahrzeuge und Anhänger, die offensichtlich und ausschließlich Werbezwecken dienen, aus dem Straßenland entfernt werden, um den Parksuchverkehr zu mindern und das Stadtbild zu verbessern.

Bei den betroffenen Händlern und Firmen ist um Verständnis zu bitten und sie auf andere Werbemöglichkeiten aufmerksam zu machen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: