Auszug - Unterstützende Maßnahmen in Tempo 30-Zone  

Von BV Wuttig wird ein Änderungsantrag gestellt:

Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.

Satz 2 entfällt.

Das Berichtsdatum bleibt unverändert.

Von BV A. Ludwig wird mit der Änderung Zustimmung signalisiert.

Auf Nachfrage von BV Dr. Murach zu der Möglichkeit, eine Display-Station einzurichten erläutert BzStR’in Schmiedhofer, dass die Vielzahl der vorgeschlagenen Aufstellorte bereits die finanziellen Möglichkeiten bei weitem übersteigen.

Mit Änderung der Antrags wird dieser einstimmig mit folgendem Wortlaut angenommen:

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

Das BA wird gebeten zu prüfen, welche Maßnahmen zur Einhaltung der  Geschwindigkeitsbeschränkung in der Xantener Straße geeignet sind.

Der BVV ist bis zum 31.01.2007 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: