Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 18.02.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 34. und 35. Sitzung      
Ö 3  
Präsentation der Berliner Regenwasseragentur zum Thema Regenwassermanagement      
Ö 4  
Klimaschutz auch lokal denken - Klimaschutzkoordinator*in im Bezirk  
Enthält Anlagen
1257/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m.) und den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

   
    21.01.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    18.02.2020 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Umwelt, Natur-

und Klimaschutz, Liegenschaften und

Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für

Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender
Mainstreaming, die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Stelle für eine*n Klimaschutzkoordinator*in zu schaffen, der/die sowohl verwaltungsintern Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg bringt als auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteur*innen vor Ort einbindet. Zugleich sollen Bürger*innen im Rahmen von Veranstaltungen sowie durch Infomaterial in mehreren Sprachen über jegliche Klimaschutzaktivitäten sowie über eigene Handlungsmöglichkeiten informiert werden.

In einem ersten Schritt soll der/die Klimaschutzkoordinator*in ein Klimaschutzkonzept erarbeiten, als Grundlage für die strategische und nachhaltige Verankerung des Klimaschutzes im Bezirk.

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass mittels des/der Klimaschutzbeauftragten aktiv Maßnahmen ergriffen werden, um die Programme und Leitlinien der UN, der EU, des Bundes und des Landes Berlin effizient umzusetzen.

Der BVV ist bis zum 31.10.2019 zu berichten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 

   
    10.03.2020 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,
Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Stelle für eine*n Klimaschutzkoordinator*in zu schaffen, der/die sowohl verwaltungsintern Klimaschutzmaßnahmen auf den Weg bringt als auch wirtschaftliche und gesellschaftliche Akteur*innen vor Ort einbindet. Zugleich sollen Bürger*innen im Rahmen von Veranstaltungen sowie durch Infomaterial in mehreren Sprachen über jegliche Klimaschutzaktivitäten sowie über eigene Handlungsmöglichkeiten informiert werden.

In einem ersten Schritt soll der/die Klimaschutzkoordinator*in ein Klimaschutzkonzept erarbeiten, als Grundlage für die strategische und nachhaltige Verankerung des Klimaschutzes im Bezirk.

Das Bezirksamt wird beauftragt, dafür zu sorgen, dass mittels des/der Klimaschutzbeauftragten aktiv Maßnahmen ergriffen werden, um die Programme und Leitlinien der UN, der EU, des Bundes und des Landes Berlin effizient umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2019 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig    dagegen:          Enthaltung: 

   
    23.04.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 5  
Schmargendorfer Urwald bändigen  
Enthält Anlagen
1194/5  
Ö 6  
Bauliche Prüfung der Parkpalette am Fasanenplatz      
Ö 7  
Keine Ausweitung der Müllverbrennung in Ruhleben  
1116/5  
Ö 8  
Baumpflanzungen auch 2018 und 2019 ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0817/5  
Ö 9  
Keine Vergabe von bezirklichen Liegenschaften ohne Ausschreibung  
Enthält Anlagen
0700/5  
Ö 10  
Tribüne für Besucher*innen im Rathaus endlich barrierefrei gestalten  
Enthält Anlagen
0864/5  
Ö 11  
Private Pyrotechnik zu Silvester einschränken  
Enthält Anlagen
1405/5  
Ö 12  
Konzept zu Verbesserung der Grünflächen mit den Bürger*innen  
Enthält Anlagen
1423/5  
Ö 13  
Fragen der und Mitteilungen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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