Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 28.Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Pläne vom Reemtsma-Gelände Geschäftsführer Stephan Allner      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 7  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen Sport: 4 Ja - 4 Nein - 5 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 9  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 10  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
    30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 16 - vertagt
   

 

   
    09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

-vertagt-

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV wolle beschließen:

 

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das BA wird aufgefordert sich gegenüber der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf dafür einzusetzen, sich auch gegen den Linksextremismus zu positionieren und ihre Antragsformulare dahingehend zu komplettieren, so dass zukünftig auch  Projekte und andere Aktivitäten gegen Linksextremismus und  linke Militanz gefördert werden können.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:         7 Enthaltung: 4

   
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 13  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Büdi: 2 Ja - 11 nein - 0 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 14  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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