Tagesordnung - 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 17. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 14. Sitzung      
Ö 3  
Vortrag von Herrn Staisch Geschäftsführer der BES GmBH zum Thema Speicherstilllegung      
Ö 4  
Gestaltung des Preußenparks als Teil der öffentlichen Beteiligung  
0768/5  
Ö 5  
Modellprojekt für Ladeinfrastruktur in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0775/5  
    21.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.08.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    16.10.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 7 - vertagt
   

 

   
    20.11.2018 - Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr und Tiefbau,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Straßenzüge zu identifizieren, bei denen die technischen uns sonstigen Voraussetzungen für günstige und stadtbildverträgliche laternengebundene Ladeinfrastruktur gegeben sind und sodann ein entsprechendes Modellprojekt zu starten.

Die Förderkulissen des Bundes sind für die Umsetzung in Anspruch zu nehmen, ebenso ist beim Senat von Berlin auf die erforderliche Unterstützung hinzuwirken.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.

Begründung:

Um den Ausbau von E-Mobilität in Charlottenburg-Wilmersdorf zu befördern, sollte der Bezirk neue Wege gehen und ein Modellprojekt für den straßenweisen Aufbau laternengebundener Ladeinfrastruktur beginnen.

Rot-Rot-Grün bleibt bis heute ein schlüssiges Konzept zur flächenmäßigen Förderung von E-Mobilität schuldig. Charlottenburg-Wilmersdorf bietet aufgrund seiner Innenstadtlage beste Voraussetzungen für ein solches Modellprojekt und sollte anderen Bezirken dabei mit gutem Beispiel vorangehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:4dagegen:         8Enthaltung:0

   
    09.01.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Straßenzüge zu identifizieren, bei denen die technischen uns sonstigen Voraussetzungen für günstige und stadtbildverträgliche laternengebundene Ladeinfrastruktur gegeben sind und sodann ein entsprechendes Modellprojekt zu starten.

Die Förderkulissen des Bundes sind für die Umsetzung in Anspruch zu nehmen, ebenso ist beim Senat von Berlin auf die erforderliche Unterstützung hinzuwirken.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:6dagegen:         4Enthaltung:5

   
    17.01.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.24 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu.

Ö 6  
Saubere Spielplätze in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0582/5  
Ö 7  
Erhaltung von Baumscheiben  
0378/5  
Ö 8  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Das Südwest-Ufer "Mierendorff" naturnah erhalten  
0788/5  
Ö 11  
Toilettenanlagen an Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 12  
Multifunktionsgebäude planen
Enthält Anlagen
0787/5  
Ö 13  
Mehrweg für die Wochenmärkte  
Enthält Anlagen
0800/5  
Ö 14  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 15  
Müll an S-Bahnstrecken beseitigen  
0772/5  
               
 
 

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