Auszug - Gestaltung des Preußenparks als Teil der öffentlichen Beteiligung  

BV Sempf begründet den Antrag und erläutert, dass dieser sich nicht auf ordnungsrechtliche Maßnahmen bezieht, sondern auf die Neugestaltung Die Frage von Bezirksstadtrat Schruoffeneger, welche Planung gemeint ist, wird damit beantwortet, dass der Antrag sich auf keine konkrete Planung bezieht. Nach Änderung des Berichtsdatums (31.10.) wird der Antrag einstimmig angenommen und erhält einstimmig die Dringlichkeit. Anschließend werden diverse Verständnisfragen von Zuhörerinnen und Zuhörern mit Einverständnis des Ausschusses gestellt und beantwortet.

Der Ausschuss für Umwelt, Natur- und Klimaschutz,

Liegenschaften und Grünflächen empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert in den zuständigen Ausschüssen einen Plan vorzulegen, der die zukünftige Gestaltung des Platzes sowie den Verlauf von Versorgungsleitungen (Wasser, Abwasser, Strom, Gas) aufzeigt.

Dieser Plan ist zeitnah und vor Beginn des angestrebten Beteiligungsverfahrens fertigzustellen, um als ein Element der aktiven öffentlichen Beteiligung diskutiert und in die Weiterentwicklung des Gesamtkonzepts mit einbezogen werden zu können. 

Die Rahmenbedingungen des Beteiligungsverfahrens sind vor Initiierung den zuständigen Ausschüssen vorzustellen und mit diesen abzustimmen.

Der BVV ist bis zum 31.10.2018 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung: