Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung

Bezeichnung:	14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum:	Mi, 06.09.2017	Status:	öffentlich
Zeit:	17:30 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Minna-Cauer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme der vorliegenden Protokolle
Ö 3		Stand des Verfahrens Olivaer Platz
Ö 4		Haushaltsberatungen Kapitel 3340, 4200,4201,4202
Ö 5		Lärmbeeinträchtigung durch die Sportplätze in der Forckenbeckstraße im Vorfeld abklären	0155/5
Ö 6		Alle Sportanlagen im Bereich Halemweg 1:1 erhalten	0144/5
Ö 7		Mindestanteil Wohnnutzung in der City-West durchsetzen	0231/5
	27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 10.3 - überwiesen
	Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

	21.06.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 11 - vertagt


	06.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7 - vertagt


	20.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Der Ausschuss für Stadtentwicklung empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, bei Bauprojekten in der zentralen Innenstadt, bei denen nach derzeitigem Planungsrecht kein Wohnanteil vorgesehen ist, einen Mindestanteil an Wohnnutzung durchzusetzen. Dies kann beispielsweise durch einen Text-B-Plan geschehen. Der BVV ist bis zum 31.12.2017 zu berichten. Abstimmungsergebnis: dafür:einstimmigdagegen: Enthaltung:2

	21.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 8		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 9		Nichtöffentlicher Sitzungsteil bei Bedarf
Ö 10		Verschiedenes

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen

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