Tagesordnung - 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 42. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Annahme der Niederschrift der 41. Sitzung      
Ö 2     Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5     Qualifizierung der Eschenallee  
Enthält Anlagen
1326/4  
Ö 6     Beteiligung des JobCenters bei der dezentralen Registrierung neuankommender Flüchtlinge  
1378/4  
Ö 7     Unterkünfte für obdachlose Frauen  
1435/4  
Ö 8     Anwohnerbeiräte einrichten  
1437/4  
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.11 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Integrationsausschuss (m) sowie in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    27.01.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, für welche Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk es sinnvoll und möglich erscheint, Anwohnerbeiräte einzurichten, die regelmäßig vom jeweiligen Betreiber und dem Bezirksamt unterrichtet werden. Die Beiräte sollen ausschließlich aus Anwohnern im näheren Umfeld bestehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, für jede einzelne Notunterkunft, die im Bezirk besteht, Anwohnerbeiräte einzurichten, die regelmäßig vom jeweiligen Betreiber und dem Bezirksamt unterrichtet werden. Die Beiräte sollen ausschließlich aus Anwohnern im näheren Umfeld bestehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1

   
    18.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 9     Standort Notaufnahmeeinrichtung Fehrbelliner Platz bis März 2017 sichern  
1442/4  
Ö 10     Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug  
1444/4  
Ö 11     Gemeinsam statt einsam  
1445/4  
Ö 12     App "Gesundes Charlottenburg-Wilmersdorf"  
1449/4  
Ö 13     Schädlingsbekämpfung ohne Gift  
1461/4  
Ö 14     Verschiedenes      
               
 
 

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