Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
Datum: Do, 08.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stilwerk
Ort: Kantstraße 17, 10623 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokolle      
Ö 3  
Willkommen im Stilwerk      
Ö 4  
Regionalmanagement CITY WEST Gast: Herr Dirk Spender (Regionalmanagement)      
Ö 5  
Unfallstrecke Neue Kantstraße  
1308/4  
Ö 6  
Buslinie 115 verlängern  
1358/4  
Ö 7  
Straßenüberquerung im Bereich der Auguste-Viktoria-Straße/Berkaer Straße  
1280/4  
Ö 8  
Knöllchen statt Wattebällchen  
1282/4  
Ö 9  
Fundfahrräder nutzen  
1300/4  
Ö 10  
Verkehrsberuhigung Steifensandstraße  
1306/4  
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.5 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    22.09.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    08.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 10 - vertagt
   

 

   
    27.10.2015 - Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Steifensandstraße oder einen Teil der Steifensandstraße an den verkehrsberuhigten Bereich der Witzlebenstraße/ des Witzlebenplatzes durch geeignete verkehrsberuhigende Maßnahmen anzugliedern und dabei insbesondere eine Umstellung auf das wechselseitige Querparken zu prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2015 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, die Steifensandstraße oder einen Teil der Steifensandstraße an den verkehrsberuhigten Bereich der Witzlebenstraße/ des Witzlebenplatz anzugliedern und den Straßenabschnitt mit einem sogenannten Berliner Kissen auszustatten, wie sie bereits in der Witzlebenstraße existieren.

Der BVV ist bis zum 31.08.2015 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    19.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 11  
Rechtsabbiegen für Radfahrende erleichtern  
1337/4  
Ö 12  
Pro Winzer statt Provinz  
1277/4  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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