Tagesordnung - 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 36. und 38. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Portfolioausschuss      
Ö 3  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 4  
Welche Flächen stehen für den Sport noch zur Verfügung  
1207/4  
    23.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.22 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Sport (m.) sowie in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    13.05.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    20.05.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    17.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Sport
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Sport

 

Der Ausschuss für Sport

empfiehlt dem Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle im Bezirk für den Bau von Sportanlagen geeignete (landeseigene/bezirkliche) Flächen zu erfassen.

 

Ferner ist der vom Sportamt festgestellte Sanierungsstau an den Sportanlagen in Höhe von ca. 30 Mio. € im Bezirk abzubauen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle im Bezirk für den Bau von Sportanlagen geeignete (landeseigene/bezirkliche) Flächen zu erfassen und zu beschließen, zukünftig keine dieser Flächen zu veräußern sondern als Reserveflächen vorzuhalten.

Ferner ist der vom Sportamt festgestellte Sanierungsstau an den Sportanlagen in Höhe von ca. 30 Mio. € im Bezirk abzubauen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis Satz 1:

Abstimmungsergebnis Satz 1:

dafür:              11              dagegen:              0              Enthaltung:              0

 

Abstimmungsergebnis Satz 2:

dafür:              8              dagegen:              3              Enthaltung:              0

   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle im Bezirk für den Bau von Sportanlagen geeignete (landeseigene/bezirkliche) Flächen zu erfassen.

 

Ferner ist der vom Sportamt festgestellte Sanierungsstau an den Sportanlagen in Höhe von ca. 30 Mio. € im Bezirk abzubauen.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2015 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, alle im Bezirk für den Bau von Sportanlagen geeignete (landeseigene/bezirkliche) Flächen zu erfassen und zu beschließen, zukünftig keine dieser Flächen zu veräußern sondern als Reserveflächen vorzuhalten.

Ferner ist der vom Sportamt festgestellte Sanierungsstau an den Sportanlagen in Höhe von ca. 30 Mio. € im Bezirk abzubauen.

Der BVV ist bis zum 31.05.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              7              dagegen:   3                    Enthaltung:              1

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.

   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 5  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 6  
Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang  
0776/4  
Ö 7  
Raumakustik in den Sitzungssälen der BVV-Ausschüsse verbessern  
1242/4  
Ö 8  
Wo ist das Bezirksamt?  
1243/4  
Ö 9  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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