Tagesordnung - 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 35. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 26.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Annahme der Niederschrift der 34. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job-Center      
Ö 3     Aussprache      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Bericht der Verwaltung zur Flüchtlingsunterbringung in Charlottenburg-Wilmersdorf      
Ö 6     Fragen zu TOP 5      
Ö 7  
Unterstützung für Flüchtlinge  
1123/4  
Ö 8  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1124/4  
Ö 9  
Koordinierte Flüchtlingsarbeit unterstützen  
1105/4  
Ö 10  
Unterbringung von Flüchtlingen  
1162/4  
Ö 11  
Spenden statt vernichten  
1145/4  
Ö 12  
Das Haus am Lietzensee mit einem Nutzungskonzept im bezirklichen Bestand erhalten  
1148/4  
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    26.03.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 12 - vertagt
   

BV Kaas Elias bittet für die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen den Antrag zu vertagen.

 

   
    17.04.2015 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das Haus am Lietzensee im bezirklichen Bestand zu erhalten und für die weitere Nutzung ein Konzept zu entwickeln, in der das Haus als ein Ort für Initiativen z.B. aus der Nachbarschaft und für verschiedene Altersgruppen genutzt werden kann. Dieses Konzept ist gemeinsam mit dem zuständigen Fachausschuss der BVV zu entwickeln.

Sollte für den Betrieb des Hauses ein neuer Betreiber gefunden werden müssen, ist das Interessenbekundungsverfahren entsprechend dem Nutzungskonzept auszurichten. Von möglichen Trägern bekundete Interessen sollen der BVV zur Mitberatung in die zuständigen Ausschüsse weitergegeben werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 

Die Dringlichkeit wird ebenfalls einstimmig festgestellt.

 

   
    12.05.2015 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das Haus am Lietzensee im bezirklichen Bestand zu erhalten und für die weitere Nutzung ein Konzept zu entwickeln, in der das Haus als ein Ort für Initiativen z.B. aus der Nachbarschaft und für verschiedene Altersgruppen genutzt werden kann. Dieses Konzept ist gemeinsam mit dem zuständigen Fachausschuss der BVV zu entwickeln.

Sollte für den Betrieb des Hauses ein neuer Betreiber gefunden werden müssen, ist das Interessenbekundungsverfahren entsprechend dem Nutzungskonzept auszurichten. Von möglichen Trägern bekundete Interessen sollen der BVV zur Mitberatung in die zuständigen Ausschüsse weitergegeben werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: einstimmig dagegen:          Enthaltung: 1

   
    21.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Cannabis legalisieren auch im Bezirk  
1093/4  
Ö 14  
"Coffeeshops" in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0883/4  
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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