Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 30.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Bürgerfragen  
1274/3  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2.1  
Dringlichkeiten      
Ö 2.2  
Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1317/3  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Abgabe der Schulträgerschaft für die Poelchau-Gesamtschule an das Land Berlin als zuständigen Schulträger  
Enthält Anlagen
1298/3  
Ö 7     Anträge/Beschlussvorschläge/Beschlussempfehlungen ("KJP", VzB und "Priorität)      
Ö 7.1  
Veränderungssperre zum Bebauungsplan VII-83-2B (Lise-Meitner-Straße 6)  
Enthält Anlagen
1222/3  
Ö 7.2  
Bezirksbibliotheken durch differenzierte Angebote attraktiver machen  
Enthält Anlagen
1318/3  
Ö 7.3  
Energieausweise bezirklicher Liegenschaften ins Internet stellen
Enthält Anlagen
1206/3  
Ö 7.4  
Tempo 30 für die Güntzelstraße
Enthält Anlagen
1202/3  
Ö 7.5  
Alles von Vorne?  
Enthält Anlagen
1269/3  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Doppelhaushalt 2010/2011 Bezirke ohne Gestaltungsspielraum?  
1311/3  
Ö 8.2  
Ein Jahr Umweltzone, ein Erfolg?  
1275/3  
Ö 8.3  
Fragen zum Umgang mit Haushaltsmitteln im Bereich der Bezirksbürgermeisterin  
1288/3  
Ö 8.4  
Personelle Sicherstellung der Innenrevision bei der Bürgermeisterin und Abteilung Finanzen und Kultur  
Enthält Anlagen
1289/3  
Ö 8.4.1  
Einrichtung eines nichtständigen Untersuchungsausschusses gemäß § 18 Abs. 3 GO-BVV  
Enthält Anlagen
1319/3  
Ö 8.5  
City West-Planung an den Anwohner/-innen und Gewerbetreibenden vorbei?  
1299/3  
Ö 8.6  
Zukunftswerkstatt Kurfürstendamm/Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1300/3  
Ö 8.7  
Shared Space auf der Tauentzienstraße - ein schlechter Scherz?  
1306/3  
Ö 8.8  
Kein Shared Space auf der Tauentzienstraße  
Enthält Anlagen
1307/3  
Ö 8.9  
Änderung des Verfahrens zur Bildung der bezirklichen Globalsummen  
Enthält Anlagen
1312/3  
Ö 8.10  
Keinen ruinösen Haushaltsansatz beschließen  
Enthält Anlagen
1313/3  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Rad fahren in der Johann-Georg-Straße
Enthält Anlagen
0911/3  
Ö 9.2  
Suchtbericht Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1075/3  
Ö 9.3  
Geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik (einschl. Änderungsantrag der SPD-Fraktion)
Enthält Anlagen
1112/3  
Ö 9.4  
Qualifizierung Klimaschutzberatung  
Enthält Anlagen
1151/3  
Ö 9.5  
Landauer Straße zum Radfahren entgegen der Einbahnstraßenrichtung freigeben  
Enthält Anlagen
1153/3  
Ö 9.6  
Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße
Enthält Anlagen
1158/3  
Ö 9.7  
Mr. Baustadtrat, tear down this Wall!
Enthält Anlagen
0953/3  
Ö 9.8  
Übersicht über die Beteiligung des Bezirkes als Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
1009/3  
Ö 9.9  
Bebauungspläne ins Internet  
Enthält Anlagen
1137/3  
Ö 9.9.1  
Wirtschaftsstruktur im Bezirk
Enthält Anlagen
1161/3  
Ö 9.10  
Zweiten Ausgang auf der Südseite des S-Bahnhofs Westend wiedereröffnen
Enthält Anlagen
1180/3  
Ö 9.11  
Öffentlichkeitsarbeit für die Gewinnung von Pflegeeltern intensivieren/Ehrenamtlichkeit unterstützen
Enthält Anlagen
1181/3  
Ö 9.12  
Klimaschutz Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
1182/3  
Ö 9.13  
Vergleichbarkeit von Sprachtests
Enthält Anlagen
1183/3  
Ö 9.14  
Unfallhäufungsstelle Bundesallee / Hohenzollerndamm / Nachodstraße entschärfen
Enthält Anlagen
1186/3  
Ö 9.15  
Werbeversuche durch Scientologyunterorganisationen verhindern
Enthält Anlagen
1193/3  
Ö 9.16  
Verlängerung der Hallennutzungszeiten für Sportvereine  
Enthält Anlagen
1194/3  
Ö 9.17  
Kundenbefragung (Kundenmonitoring) für das Horst-Dohm-Eisstadion durchführen
Enthält Anlagen
1196/3  
Ö 9.18  
Sportanlagensanierungsprogramm aufstocken
Enthält Anlagen
1197/3  
Ö 9.19  
Berlin muss beim Breiten- und Freizeitsport Nummer Eins werden  
Enthält Anlagen
1198/3  
Ö 9.20  
City-West aufwerten: den Breitscheidplatz erweitern  
Enthält Anlagen
1204/3  
Ö 9.21  
Öffnungszeiten der Jugendclubs
Enthält Anlagen
1214/3  
Ö 9.21.1  
Lärmschutzkonzept für die Wohngebiete an der A 100  
Enthält Anlagen
1228/3  
Ö 9.22  
Beauftragten für Menschen mit Behinderung in Sanierungsplanungen einbeziehen
Enthält Anlagen
1234/3  
Ö 9.23  
Ergänzung des Berliner Seniorenmitwirkungsgesetzes (BerlSenG)  
Enthält Anlagen
1236/3  
Ö 9.23.1  
Messehotel abschließend beerdigen  
Enthält Anlagen
1240/3  
Ö 9.23.2  
Verbesserung der Verbraucherinformation auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1241/3  
Ö 9.23.3  
Wirtschaftskontakte im Rahmen der zukünftigen Partnerschaftsplanung ausbauen
Enthält Anlagen
1244/3  
Ö 9.24  
Audio-Führungen durch den Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
1245/3  
Ö 9.25  
Energetische Erneuerung in den Konjunkturmaßnahmen stärken  
Enthält Anlagen
1253/3  
Ö 9.26  
Nationalsozialistische Altlasten auf Charlottenburg-Wilmersdorfer Straßenschildern?  
Enthält Anlagen
1255/3  
Ö 9.27  
Zuflussregelung bei der Verrechnung der Vergütung und Zahlung aus SGB II  
Enthält Anlagen
1267/3  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Keine Mehrbelastung für die Bezirke - Volksentscheid Pro Reli am Tag der Europawahl  
Enthält Anlagen
1219/3  
Ö 10.2  
Stuttgarter Platz: Grünplanung umfassend und zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
1252/3  
Ö 10.3  
Korruption in Charlottenburg-Wilmersdorf vorbeugen - Ausschreibungen im Rahmen des Konjunkturpakets II transparent machen  
Enthält Anlagen
1276/3  
Ö 10.4  
Wertausgleich darf nicht zur Abwertung von Kultur-, Bildungs- und Sportangeboten in Charlottenburg-Wilmersdorf führen  
Enthält Anlagen
1290/3  
Ö 10.5  
Verkehrliche und (städte-)bauliche Aufwertung rund um den Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
1277/3  
Ö 10.6  
Kinderschutzkonferenz in Charlottenburg-Nord durchführen  
Enthält Anlagen
1301/3  
Ö 10.7  
Kinderschutz benötigt ein verbindliches Meldesystem  
Enthält Anlagen
1291/3  
Ö 10.8  
Wiedereinführung der BVV-Sondermittel - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements  
Enthält Anlagen
1278/3  
Ö 10.9  
Internetportal "Tagesbetreuung in Charlottenburg-Wilmersdorf"  
Enthält Anlagen
1279/3  
Ö 10.10  
Computerführerschein für Familien  
Enthält Anlagen
1292/3  
Ö 10.11  
Schulstationen ausbauen  
Enthält Anlagen
1302/3  
Ö 10.12  
Elektronische Terminvergabe auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1280/3  
Ö 10.13  
Öffentlicher Bücherschrank  
Enthält Anlagen
1308/3  
Ö 10.14  
Keine weiteren Amokläufe  
Enthält Anlagen
1294/3  
Ö 10.15  
Tierbestattungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1281/3  
Ö 10.16  
Pestizide untersagen  
Enthält Anlagen
1303/3  
Ö 10.17  
Wegweiser für Lebensqualität in Heimen  
Enthält Anlagen
1295/3  
Ö 10.18  
Reibungslose Verwaltung erwünscht  
Enthält Anlagen
1282/3  
Ö 10.19  
Schluss mit der Einseitigkeit  
Enthält Anlagen
1315/3  
Ö 10.20  
Minna-Cauer-Saal  
Enthält Anlagen
1283/3  
Ö 10.21  
Missbrauch im Meldewesen unterbinden  
Enthält Anlagen
1296/3  
Ö 10.22  
Brunnenschutz bei Straßen  
Enthält Anlagen
1304/3  
Ö 10.23  
Lärmminderung in der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1284/3  
Ö 10.24  
Mehr Fahrradbügel für die Wilmersdorfer Straße  
Enthält Anlagen
1285/3  
Ö 10.25  
Stolpersteine  
Enthält Anlagen
1309/3  
Ö 10.26  
Fahrradmarkt einrichten  
Enthält Anlagen
1305/3  
Ö 10.27  
Kaiserdamm verschönern  
Enthält Anlagen
1286/3  
Ö 10.28  
Industriestandort Charlottenburg-Wilmersdorf - Geschichte und Ausblick  
Enthält Anlagen
1287/3  
Ö 10.29  
Service Center abschaffen  
Enthält Anlagen
1314/3  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
Ö 11.1  
Tauentzienstraße: Wie wird der Bezirk an der baulichen Umgestaltung der beliebtesten Berliner Einkaufsstraße beteiligt?  
Enthält Anlagen
1297/3  
Ö 11.2  
Es grünt so grün  
Enthält Anlagen
1310/3  
Ö 11.3  
Wie geht der Bezirk mit Sanktionen des JobCenters um?  
Enthält Anlagen
1264/3  
               
 
 

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