Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin   

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.05.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:12 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1952/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1987/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Umbenennung Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1953/5  
Ö 6.2  
Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
1954/5  
Ö 6.3  
Entwurf des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1951/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
SESB-Vierzügigkeit an der Friedensburg-Oberschule sichern  
Enthält Anlagen
1972/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Keine Ruine am Roseneck  
Enthält Anlagen
1620/5  
Ö 8.2  
Integration und Migration symoblisch aufzeigen  
Enthält Anlagen
1656/5  
Ö 8.3  
"Dienstrad-Angebote" für alle Beschäftigten des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
1661/5  
Ö 8.4  
Charta City West - wie wird's konkret?  
Enthält Anlagen
1743/5  
Ö 8.5  
Verkehrskonzept erarbeiten
Enthält Anlagen
1776/5  
Ö 8.6  
Geschützter Radstreifen für die Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1781/5  
Ö 8.7  
Bebauungspläne anpassen  
Enthält Anlagen
1780/5  
Ö 8.8  
Mehr Personal statt Sicherheitslücken - Stellenbesetzung vorantreiben
Enthält Anlagen
1782/5  
Ö 8.9  
Radweg in der Hagenstraße und Fontanestraße  
Enthält Anlagen
1790/5  
Ö 8.10  
Sozialgebundenen Wohnraum erhalten  
Enthält Anlagen
1805/5  
Ö 8.11  
Wilhelmsaue Pflegen II
Enthält Anlagen
1818/5  
Ö 8.12  
Wilhelmsaue pflegen III
Enthält Anlagen
1823/5  
Ö 8.13  
Errichtung eines Zebrastreifens  
Enthält Anlagen
1841/5  
Ö 8.14  
Rechte Sticker, Plakate und Graffiti wirksam entfernen  
Enthält Anlagen
1853/5  
Ö 8.15  
Weiter hoch hinaus in der City West  
Enthält Anlagen
1857/5  
    18.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung mehrheitlich zu.

   
    07.05.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - erledigt
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der Senatsvorlage, künftig keine weiteren Hochhäuser rund um den Breitscheidplatz und entlang des Kurfürstendamms genehmigen zu wollen und den Großteil des Gebiets der City-West im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf zu einem Erhaltungsgebiet zu erklären, in dem weitere Hochhäuser ausgeschlossen sind, im Rat der Bürgermeister zu widersprechen.

Das Bezirksamt hat darauf hinzuwirken, dass die Absichtserklärung des Senats aus August 2020, einen Bebauungsplan für Hochhäuser entlang des bisherigen Karstadt-Areals Kurfürstendamm / Joachimstaler Straße aufzustellen, weiterverfolgt wird.

Das Bezirksamt soll sich gegenüber dem Senat dafür einsetzen, dass die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf weiterhin eng in den Prozess der Entwicklung der City West eingebunden wird und die bisher getroffenen Beschlüsse Berücksichtigung finden. Eine Entwicklung ist partizipativ mit den Anrainern und Initiativen in der City-West zu gestalten. Die in der Charta City-West entwickelten Ansätze und Ideen sind in den Prozess der Entwicklung als Anregungen mit einzubeziehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:      8    Enthaltung: 0

   
    27.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.15 - in der BVV abgelehnt
   

Die AfD-Fraktion beantragt die Rücküberweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung. Die BVV lehnt diesen Antrag mehrheitlich ab.

 

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8.16  
Pankow folgen – Smileysystem zur Information über Lebensmittelkontrollen einführen  
Enthält Anlagen
1860/5  
Ö 8.17  
Hinweis auf den Gedenkort zur Erinnerung an die polnischen Befreier  
Enthält Anlagen
1874/5  
Ö 8.18  
Die Kultureinrichtungen in bezirklichen Gebäuden näher in den Blick rücken  
Enthält Anlagen
1875/5  
Ö 8.19  
Bezirklichen Amphibienschutz entwickeln  
Enthält Anlagen
1891/5  
Ö 8.20  
Wir wollen SpielRäume schaffen  
Enthält Anlagen
1910/5  
Ö 8.21  
Kinderwildnis in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1914/5  
Ö 8.22  
Kantstraße 79 – endlich die Geschichte dieses Gebäudes sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
1916/5  
Ö 8.23  
Angebote zum Schließen der Lernlücken  
Enthält Anlagen
1942/5  
Ö 8.24  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 8.25  
Keine abendlichen Autokorso-Demonstrationen durch Wohngebiete  
Enthält Anlagen
1836/5  
Ö 8.26  
Werben für ehrenamtliche Soko-Mitglieder  
Enthält Anlagen
1877/5  
Ö 8.27  
Bänke im Stadtbild  
Enthält Anlagen
1908/5  
Ö 8.28  
Straßenfeste und Veranstaltungen im zweiten Sommer der Pandemie
Enthält Anlagen
1943/5  
Ö 8.29  
Verdrängung von Obdachlosen stoppen – Menschen sichere Plätze bieten  
Enthält Anlagen
1945/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bauvorhaben Hubertusallee neu planen  
Enthält Anlagen
1963/5  
Ö 9.2  
Ferienschule aber richtig - "Schüler helfen Schülern"  
Enthält Anlagen
1971/5  
Ö 9.3  
Querungen für zu Fuß Gehende in der Mehlitzstraße und Wilhelmsaue freihalten  
Enthält Anlagen
1975/5  
Ö 9.4  
Stadtteilzentrum Charlottenburg-Nord kurzfristig instandsetzen  
Enthält Anlagen
1956/5  
Ö 9.5  
Neue Planung der Rad-Vorrangroute Nord-Süd  
Enthält Anlagen
1974/5  
Ö 9.6  
Verkehrssicherheit für die Hubertusallee: Rasen unterbinden und Sicherheitstempo 30  
Enthält Anlagen
1976/5  
Ö 9.7  
Lagerhalle am Manna wieder für die Kinder- und Jugendarbeit nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1957/5  
Ö 9.8  
Präsenz des Jobcenters in Sozialräume ausweiten  
Enthält Anlagen
1981/5  
Ö 9.9  
Schulwegsicherheit weiter vorantreiben und im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
1958/5  
Ö 9.10  
Verkehrsberuhigung um den Leon-Jessel-Platz durchsetzen und Kiezblock ein-richten  
Enthält Anlagen
1978/5  
Ö 9.11  
Caprivibrücke  
Enthält Anlagen
1977/5  
Ö 9.12  
Anpassung von Stadtplätzen an Klimaveränderungen umsetzen und im Haushalt absichern  
Enthält Anlagen
1959/5  
Ö 9.13  
Kiezblock um die Grundschule am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1980/5  
Ö 9.14  
Mehr Straßenbäume für das Klima  
Enthält Anlagen
1960/5  
Ö 9.15  
Werkzeugstationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1982/5  
Ö 9.16  
Eine*n Beauftragte*n für "Gute Arbeit" auch in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1961/5  
Ö 9.17  
Nutzung des Heizkraftwerks Wilmersdorf durch die Club- und Kulturszene  
Enthält Anlagen
1984/5  
Ö 9.18  
Vereinssport ermöglichen  
Enthält Anlagen
1979/5  
Ö 9.19  
Öffnet die Senioren Clubs  
Enthält Anlagen
1962/5  
Ö 9.20  
Linie 282 bis Breite Straße verlängern  
Enthält Anlagen
1983/5  
Ö 9.21  
Planungsgebiet Forckenbeckstraße  
Enthält Anlagen
1964/5  
Ö 9.22  
Fußweg an der Detmolder Straße besser beleuchten  
Enthält Anlagen
1985/5  
Ö 9.23  
Keine Lastwagen auf dem Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1965/5  
Ö 9.24  
Straßenüberquerung in der Eisenzahnstraße endlich verwirklichen  
Enthält Anlagen
1966/5  
Ö 9.25  
Straßensperrung konsequent umsetzen - illegale Durchfahrt unterbinden  
Enthält Anlagen
1986/5  
Ö 9.26  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf - Planstelle für den bezirklichen KlimaCheck endlich besetzen  
Enthält Anlagen
1967/5  
Ö 9.27  
Klimanotstand in Charlottenburg-Wilmersdorf - Sanierungsfahrpläne für alle öffentlichen Gebäude des Bezirks endlich vorlegen  
Enthält Anlagen
1968/5  
Ö 9.28  
Insel-Rat auf der Mierendorffinsel unverzüglich starten  
Enthält Anlagen
1969/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
Ö 10.2  
Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt in Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1757/5  
Ö 10.3  
Situation des Sports im Bezirk während der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
1784/5  
Ö 10.4  
Kurfürstendamm - Mein Dorf soll schöner werden  
Enthält Anlagen
1803/5  
Ö 10.5  
Hohes Angebot von Kältehilfeplätzen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf vor dem aus?  
Enthält Anlagen
1843/5  
Ö 10.6  
Umgang mit dem Klimanotstand In Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1846/5  
Ö 10.7  
Sicherung der verbliebenen Teile der Kolonie Oeynhausen  
Enthält Anlagen
1876/5  
Ö 10.8  
Wohnungen statt Büroflächen?  
Enthält Anlagen
1884/5  
Ö 10.9  
Kindeswohl in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
1906/5  
Ö 10.10  
Kinder- und Jugendschutz in Pandemie - Zeiten  
Enthält Anlagen
1917/5  
Ö 10.11  
Stand der Kitaentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
1932/5  
Ö 10.12  
Ein Bezirk ohne temporäre Spielstraßen  
Enthält Anlagen
1955/5  
Ö 10.13  
Verkehrsführung Hubertusallee Ecke Warmbrunner Straße nicht rechtssicher und gefährlich?  
Enthält Anlagen
1970/5  
Ö 10.14  
Zukunft der Stadtteilzentren  
Enthält Anlagen
1973/5  
               
 
 

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