Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Fr, 27.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:08 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Raserei und Wettrennen am Kurfürstendamm und im Bereich des Tunnels Bundesallee/Bundesplatz  
Enthält Anlagen
1651/5  
Ö 4  
Blitzer für den Kurfürstendamm - konsequent gegen Raserei und Autorennen vorgehen!  
Enthält Anlagen
1654/5  
Ö 5  
Autorennen und sogenannte Profilierungsfahrten bekämpfen  
Enthält Anlagen
1667/5  
Ö 6  
Den Kurfürstendamm autofrei gestalten  
Enthält Anlagen
1671/5  
Ö 7  
Raser auf dem Ku'damm stoppen  
Enthält Anlagen
1673/5  
Ö 8  
Ku’damm sicher und nachhaltig umgestalten!  
Enthält Anlagen
1679/5  
Ö 9  
Rixdofer Kissen gegen Raser in der Dahlmannstraße  
Enthält Anlagen
1706/5  
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

   
    27.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 20 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    22.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    10.02.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    05.03.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Vor dem Hintergrund der häufigen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Dahlmannstraße und der Nutzung dieser Straße von Autorasern vom beliebten Treffpunkt Dahlmann/Sybelstraße als erste Etappe für ein Wettrennen auf dem Kurfürstendamm wird das Bezirksamt aufgefordert, bauliche Maßnahmen, die zum Abbremsen zwingen (z.B. die Rixdorfer Kissen) am Beginn der Tempo 30 Zone in der der Dahlmannstraße und im Bereich der Kreuzung Dahlmannstraße/Sybelstraße,  planen und umzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2021 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Vor dem Hintergrund der häufigen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Dahlmannstraße und der Nutzung dieser Straße von Autorasern vom beliebten Treffpunkt Dahlmann/Sybelstraße als erste Etappe für ein Wettrennen auf dem Kurfürstendamm wird das Bezirksamt aufgefordert, bauliche Maßnahmen, die zum Abbremsen zwingen (z.B. die Rixdorfer Kissen) am Beginn der Tempo 30 Zone in der der Dahlmannstraße und im Bereich der Kreuzung Dahlmannstraße/Sybelstraße, umzusetzen.  

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:         5 Enthaltung: 2

   
    18.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.19 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die TO der nächsten BVV gesetzt.

 

   
    22.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 10  
Kurfürstendamm zum attraktiven Boulevard entwickeln  
Enthält Anlagen
1713/5  
Ö 11  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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