Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, zusammen mit den zuständigen Stellen ein Konzept zu entwickeln, wie der Kurfürstendamm als ein Bereich ohne motorisierten Individualverkehr entwickelt werden könnte, in dem (beispielsweise auf einer Seite) weiterhin Fahrräder, Busse und Lieferverkehr fahren können. Hierzu soll der BVV-Beschluss „Tauentzien probeweise als Fußgängerzone“ (Drucksache 1360/5) auch auf dem Kurfürstendamm angewandt werden.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2021 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich zusammen mit den zuständigen Stellen dafür einsetzen, wie der Kurfürstendamm als ein Bereich ohne motorisierten Individualverkehr entwickelt werden kann, in dem (beispielsweise auf einer Seite) weiterhin Fahrräder, Busse und Lieferverkehr fahren können. Hierzu soll der BVV-Beschluss „Tauentzien probeweise als Fußgängerzone“ (Drucksache 1360/5) auch auf dem Kurfürstendamm angewandt werden.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 1

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

CDU

dafür:  dagegen: 10 Enthaltung:

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

FDP

dafür:  dagegen: 5 Enthaltung:

AfD

dafür:  dagegen: 2 Enthaltung:

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung: