Tagesordnung - 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Bitte melden Sie sich im BV-Büro an.  

 
 
Bezeichnung: 51. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin Bitte melden Sie sich im BV-Büro an.
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 19.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gretel-Bergmann-Sporthalle
Ort: Rudolstädter Str. 77, 10713 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Eröffnung      
Ö 1.1     Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2     Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1722/5  
Ö 2     Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1     Wahl eines Mitglieds in den Vorstand      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1     Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1720/5  
Ö 5     Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1     Blan 4-67 (Eschenallee)  
Enthält Anlagen
1719/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1     Bauvorhaben Uhlandstraße/Fechnerstraße  
Enthält Anlagen
1721/5  
    04.11.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, den städtebaulichen Wettbewerb für das laufende Bauantragsverfahren Uhlandstr./ Fechnerstr.  aufzugeben und mit dem Investor in Verhandlungen einzutreten, deren Ziel die vertragliche Verpflichtung zur Errichtung von 35 Wohnungen sind, die nach den Wohnungsbauförderungsbestimmungen des Landes Berlin förderfähig sind und für die die Mietpreis- und Belegungsbindungen der Wohnungsbauförderbestimmungen 2018 des Landes Berlin gelten.

 

Dies bedeutet 35 Wohnungen zu einer Nettokaltmiete von 6,50€ nach den Vorgaben der kooperativen Baulandentwicklung. Weiter soll mit dem Investor vereinbart werden, dass das Gebäude nach dem DGNB Zertifizierungssystem ein Platin- Zertifikat erhält. Der BauOBln folgend müssen ein Spielplatz und Fahrradabstellplätze ablösefrei und ohne Ausnahme errichtet werden. Das Verhandlungsergebnis ist mit einer genehmigungsfähigen Planung dem Ausschuss vorzustellen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 dagegen:         3 Enthaltung: 1

Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1     Frauenschutzplätze ausbauen  
Enthält Anlagen
1538/5  
Ö 8.2     Neue Unterkünfte für Wohnungslose nur noch mit WLAN einrichten oder anmieten
Enthält Anlagen
1622/5  
Ö 8.3     Einseitige Schwangerschaftskonfliktberatung umgehend beenden!  
Enthält Anlagen
1629/5  
Ö 8.4     Fit und gesund auch weiterhin in Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1655/5  
Ö 8.5     Weiblicher Genitalverstümmelung und ihren Folgen entgegenwirken  
Enthält Anlagen
1685/5  
Ö 8.6     Bauvorhaben Fechnerstraße/ Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
1697/5  
Ö 8.7     Schwimmunterricht bereits in Kitas  
Enthält Anlagen
1717/5  
Ö 8.8     Ausstellungseröffnungen und Führungen in unseren kulturellen Einrichtungen mit Gebärdensprache  
Enthält Anlagen
1605/5  
Ö 8.9     Besuch in unseren Kultureinrichtungen für alle!  
Enthält Anlagen
1606/5  
Ö 8.10     Umzug der Heinrich-Schulz-Bibliothek - nur einmal
Enthält Anlagen
1665/5  
Ö 8.11     Ausstellung für Toleranz, Zivilcourage und Mitmenschlichkeit auch in Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1692/5  
Ö 8.12     Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 8.13     Pilotprojekt Trixi-Spiegel
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 8.14     Heizpilze vorübergehend erlauben  
Enthält Anlagen
1613/5  
Ö 8.15     Skatepark errichten - Individualsport fördern
Enthält Anlagen
1633/5  
Ö 8.16     Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1     Tempo 30 in der Joachim-Friedrich-Straße durchsetzen  
Enthält Anlagen
1724/5  
Ö 9.2     Den Kanzler der Einheit, Dr. Helmut Kohl, angemessen würdigen  
Enthält Anlagen
1735/5  
Ö 9.3     Regelmäßige Kontrollen des Verkehrs um Schulen  
Enthält Anlagen
1738/5  
Ö 9.4     Infektionsrisiko von Schulkindern minimieren  
Enthält Anlagen
1725/5  
Ö 9.5     Gedenktafel für Peter Lorenz in der Steifensandstraße 8  
Enthält Anlagen
1736/5  
Ö 9.6     Einstieg in die Rekommunalisierung der Schulreinigung  
Enthält Anlagen
1739/5  
Ö 9.7     Installation mobiler Luftfilter-, Luftaustausch- oder Luftabsaugsysteme in Klassenräumen der bezirklichen Schulen  
Enthält Anlagen
1746/5  
Ö 9.8     Charta City West 2040 - kein Leitbild für BVV und Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1726/5  
Ö 9.9     Radweg entlang der A111 sanieren  
Enthält Anlagen
1744/5  
Ö 9.10     Planung von Fahrradstraßen endlich wieder aufnehmen  
Enthält Anlagen
1727/5  
Ö 9.11     Verkehrsprojekte auch temporär umsetzen  
Enthält Anlagen
1740/5  
Ö 9.12     Nachhaltiges Bauen im Bezirk zum Standard machen  
Enthält Anlagen
1728/5  
Ö 9.13     Straßen sicher mit Licht  
Enthält Anlagen
1741/5  
Ö 9.14     Städtepartnerschaft mit dem Bezirk Sisli/Istanbul  
Enthält Anlagen
1747/5  
Ö 9.15     Sozialen Wohnungsbau im Bezirk voranbringen  
Enthält Anlagen
1729/5  
Ö 9.16     Service-Bereich zur Erstberatung  
Enthält Anlagen
1742/5  
Ö 9.17     Auf- und Abfahrt Halenseestr./Messedamm am Autobahndreieck Funkturm erhalten  
Enthält Anlagen
1730/5  
Ö 9.18     Ehrenamtliches Pflegen und Begrünen von Baumscheiben unterstützen  
Enthält Anlagen
1731/5  
Ö 9.19     Charta City West - wie wird's konkret?  
Enthält Anlagen
1743/5  
Ö 9.20     Sicherheit und Aufenthaltsqualität des Skateparks am Heidelberger Platz verbessern  
Enthält Anlagen
1748/5  
Ö 9.21     Digitalisierung der Kultureinrichtungen, der Musikschule und der VHS  
Enthält Anlagen
1732/5  
Ö 9.22     Die Geschichte des Hauses Poelzig darstellen  
Enthält Anlagen
1733/5  
Ö 9.23     Digitale Diskussion zum Thema "Ist der Islam ein Integrationshindernis"?  
Enthält Anlagen
1749/5  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Zweite Corona-Welle  
Enthält Anlagen
1723/5  
Ö 10.2     U-Bahnhof Adenauerplatz  
Enthält Anlagen
1734/5  
Ö 10.3     Wie will das Bezirksamt die offenen Stellen rascher besetzen?  
Enthält Anlagen
1737/5  
Ö 10.4     Lietzenseepark - Ruhestörung, Vermüllung, Kriminalität. Was tut das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
1745/5  
               
 
 

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