Tagesordnung - 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie  

 
 
Bezeichnung: 39.Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
Datum: Mi, 17.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 36. und 38. Sitzung      
Ö 2  
Bericht aus dem Portfolioausschuss      
Ö 3  
Mietpreissteigerungen und Luxussanierungen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0829/4  
Ö 4  
Welche Flächen stehen für den Sport noch zur Verfügung  
1207/4  
Ö 5  
Der Venezianische Löwenbrunnen soll zurück nach Kladow reisen  
1178/4  
Ö 6  
Einführung von barrierefreier Verschlüsselungstechnik als Kommunikationszugang  
0776/4  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnik einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    15.01.2014 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    17.06.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 6 - vertagt
   

 
   
    16.09.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie
    Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften

und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den entsprechenden Stellen des Senats für die Einführung von Verschlüsselung auf Basis des RFC4880 [1] (z.b. OpenPGP, PGP4Win) bei allen öffentlichen Einrichtungen des Landes (und somit auch der Bezirke) einsetzen.

Es besteht dringender Bedarf eine für den Bürger leicht zu handhabende Verschlüsselungstechnik zur Kommunikation mit den Behörden einzuführen.

 

[1] http://tools.ietf.org/html/rfc4880

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2016 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              4

 

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.
   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)
Ö 7  
Raumakustik in den Sitzungssälen der BVV-Ausschüsse verbessern  
1242/4  
Ö 8  
Wo ist das Bezirksamt?  
1243/4  
Ö 9  
Dokumentprüfgerät für die Bürgerämter  
1232/4  
Ö 10  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 11  
Verschiedenes      
N 12     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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