Tagesordnung - 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 37. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mi, 08.07.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Protokollen      
Ö 3  
Nutzungs- und Gestaltungsstatut Breitscheidplatz - Tauentzienstraße - Wittenbergplatz      
Ö 4  
Alkoholmissbrauch durch Jugendliche im Bezirk verhindern  
Enthält Anlagen
1332/3  
Ö 5  
Kein Bau von weiteren Glücksspielhallen  
Enthält Anlagen
1357/3  
Ö 6  
Parkleitsystem für die City West  
Enthält Anlagen
1387/3  
    18.06.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21 (m), in den Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten (m) sowie in den Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    08.07.2009 - Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsangelegenheiten

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin mit Nachdruck gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Parkleitsystem für die westliche Innenstadt einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    14.07.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 6 - vertagt
   

 

   
    24.09.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    13.10.2009 - Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

 

Der Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Lokale Agenda 21

empfiehlt dem Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin mit Nachdruck gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein dynamisches Parkleitsystem für die westliche Innenstadt einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung:     

   
    20.01.2010 - Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin mit Nachdruck gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein dynamisches Parkleitsystem für die westliche Innenstadt einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2010 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, weiterhin mit Nachdruck gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ein Parkleitsystem für die westliche Innenstadt einzufordern.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2009 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

   
    21.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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