15.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.6 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
(federführend) und an den Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik
und Geschäftsordnung (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss,
Personal und Liegenschaften (federführend) und an den Ausschuss für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung (mitberatend) –
Konsensliste.
05.04.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 6.9 - vertagt
Die Beratung des Antrages wird vertagt, da die Stellungnahme des
mitberatenden Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und
Geschäftsordnung noch nicht vorliegt
Die Beratung des Antrages wird
vertagt, da die Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für
Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung noch nicht
vorliegt.
06.04.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
BzBm Band teilt mit:
BzBm Band teilt mit:
-Die Aufstellung von Getränkeautomaten wurde geprüft
-SE Immo ist eingeschaltet und hat mitgeteilt, in
Verhandlungen mit verschiedenen Anbietern zu stehen, um eine schnelle
Aufstellung der Getränkeautomaten zu erreichen; nicht nur für das Bürgeramt,
sondern auch für das Standesamt!
Abstimmung über den Antrag:
einstimmig.
Es ergeht Mitteilung an den
federführenden Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften.
Im Zuge der Beantwortung der
Nachfragen von BV Zander sagt das BA zu, die Gebühren für die Benutzung der
Foto-Fix-Automaten zu prüfen und eine Stellungnahme in der nächsten Sitzung zu
geben. Zur Frage des Wartefernsehens – welches vom RA abgelehnt wurde – wird
BzBm Band den Vorgang überprüfen.
03.05.2006 - Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften
Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Vorsitzende erklärt, dieser Antrag ist im Ausschuss für
Verwaltungsreform einstimmig beschlossen worden
Die Vorsitzende erklärt, dieser Antrag
ist im Ausschuss für Verwaltungsreform einstimmig beschlossen worden.
Die Verwaltung berichtet, dass die SE
Immo am 14. März 2006 mitgeteilt hat, man wäre in Gesprächen mit Anbietern.
Der Ausschuss nimmt dies positiv zur
Kenntnis.
BV Pospieszynksi fragt die Verwaltung,
ob neue Erkenntnisse bzgl. der Anschaffung eines Defibrillators zu berichten
sind. Herr Band erklärt, die Verwaltung kann sich die Anschaffung eines solchen
Gerätes durchaus vorstellen.
Abstimmung über den Antrag: einstimmig
beschlossen
17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt zu
prüfen, ob durch einen kommerziellen Anbieter in den Bürgerämtern oder in deren
unmittelbarer Nähe, Getränkeautomaten mit Heiß- und Kaltgetränken für die
Besucher/innen aufgestellt werden können.
Leichte Sprache
DGS
