Drucksache - 1692/XVII  

 
 
Betreff: Vorbereitungen für einen Bürgerhaushalt 2008/2009
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEDie Fraktion GRÜNE
Verfasser:Herr Kühne, RalfJäkl, Reingard
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Ausschuss für Frauen Vorberatung
12.04.2006 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen erledigt   
Hauptausschuss, Personal und Liegenschaften Entscheidung
05.04.2006 
71. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften vertagt   
03.05.2006 
72. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften vertagt   
07.06.2006 
73. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften vertagt   
06.09.2006 
75. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Personal und Liegenschaften vertagt   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
15.03.2006 
54. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung Vorberatung
06.04.2006 
34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung vertagt   
07.09.2006 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag B'90 vom 06.03.06

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bis Ende des Jahres Vorbereitungen zu treffen, um die Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplans 2008/2009 im Laufe des Jahres 2007 mit einem Verfahren zur Beteiligung der Einwohnerinnen und E

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt,  bis Ende des Jahres Vorbereitungen zu treffen, um die Beratungen zur Aufstellung des Haushaltsplans 2008/2009 im Laufe des Jahres 2007 mit einem Verfahren zur Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner des Bezirkes im Sinne des “Kommunalen Bürgerhaushalts” begleiten zu können. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. August 2006 Bericht zu erstatten.

 

Begründung:

 

Der Bürgerhaushalt dient zur Information, Konsultation und Rechenschaft über den Haushalt einer Kommune bzw Bezirkes gegenüber der Bürgerschaft. Um die Aufstellung des Haushaltsplans für die kommenden Jahre mit einem solchen Verfahren begleiten zu können, sind Vorbereitungen bereits in diesem Jahr sinnvoll und notwendig.

 

 

 
 

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