Auszug - Genehmigung der Tagesordnung
BV Dragowski bittet die Beratung des
Antrag 1151/XVII – Ombudsmann - um einen Monat zu vertagen. Der Hintergrund dafür, es ist geplant
einen gemeinsamen Antrag mit der AG Korruption zu erstellen der den Tenor hat,
Maßnahmen gegen Korruption zu ergreifen. Er bittet die Mitglieder, bis zum
nächsten Monat gemeinsam einen neuen Antrag zu formulieren und kündigt
gleichzeitig an, dass der von seiner Fraktion gestellte Antrag dann
zurückgezogen wird. Dem wird zugestimmt, so dass in einem
Monat ein über alle Parteigrenzen hinweg konsensfähiger Antrag vorliegt. BV Schworck beantragt im Namen seiner
Fraktion die Anträge 1690/XVII – Bürgerfreundlichkeit im Bezirk –
und 1692/XVII – Vorbehaltungen für einen Bürgerhaushalt 2008/2009 –
zu vertagen. Seitens der Fraktion liegt noch intensiver Diskussionsbedarf vor. BzBm Band bittet, zur nächsten
Beratung der DS 1692/XVII Mitarbeiter aus dem Bezirk Lichtenberg einzuladen.
Dort wurde schon ein Modellversuch durchgeführt, somit können die Mitarbeiter
ihre Erfahrungswerte darlegen. Herr Behnke regt an, über dass
BVV-Büro einen offenen Termin zu erfragen an dem die Beratung mit allen
Beteiligten, d.h. dem BV-Vorsteher, Verwaltungsreformausschuss (mitberatend),
Frauenausschuss (mitberatend), Hauptausschuss (federführend) sowie den
Lichtenberger Kollegen mit ihren externen Beratungsfirmen stattfinden kann. Dazu teilt der Vorsitzende mit, dass
es die Möglichkeit öffentlicher Informationssitzungen (Hearings) gibt und weist
in diesem Zusammenhang auf den § 23 Abs. 2 der GO BVV hin. Ferner schlägt er vor, dass sich die
Mitglieder bis Mai 06 über die Vorgehensweise verständigen, so dass das Hearing
Ende Mai 06 stattfinden kann. Über die konkrete Gestaltung eines Hearings wird
er sich - zusammen mit dem BA - mit dem BV-Vorsteher verständigen. Das Thema wird nochmals als TOP auf
der Mai-Sitzung behandelt. Die Drucksachen 1690/XVII und
1692/XVII werden vertagt. Weitere Einwände zur Tagesordnung
bestehen nicht. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Stadtbezirk | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |