Tagesordnung - 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Gremium: Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
Datum: Do, 06.04.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 3.1  
der BVV vom 20.10.2005 Ombudsmann gegen Korruption  
Enthält Anlagen
 1151/XVII  
    06.01.2005 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - vertagt
   

 
   
    06.04.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - vertagt
    Die Drucksache wird um einen Monat vertagt

Die Drucksache wird um einen Monat vertagt.
   
    04.05.2006 - Ausschuss für Verwaltungsreform, Informationstechnik und Geschäftsordnung
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Da weder ein Mitglied der FDP-Fraktion anwesend ist, noch ein von allen Parteien mitgetragener Antragstext vorliegt schlägt der Vorsitzende vor, die Drucksache trotzdem zu beraten und verliest dazu einen geänderten Antragstext vor:

Da weder ein Mitglied der FDP-Fraktion anwesend ist, noch ein von allen Parteien mitgetragener Antragstext vorliegt schlägt der Vorsitzende vor, die Drucksache trotzdem zu beraten und verliest dazu einen geänderten Antragstext:

 

“Das BA wird ersucht zu prüfen, ob das Modell der SenStadt im Bereich der Korruptionsbekämpfung übernommen werden kann.”

 

Die Begründung wird gestrichen.

 

Nach kurzer Diskussion und Berichterstattung von Herrn Behnke aus der Arbeitsgruppe erfolgt Abstimmung.

Die Drucksache wird in geänderter Form als Prüfauftrag einstimmig beschlossen und geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 
   
    17.05.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob das Modell der SenStadt im Bereich der Korruptionsbekämpfung übernommen werden kann.
Ö 3.2  
der BVV vom 15.03.2006 Getränkeautomaten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
 1688/XVII  
Ö 3.3  
der BVV vom 15.03.2006 Bürgerfreundlichkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1690/XVII  
Ö 3.4  
der BVV vom 15.03.2006 Vorbereitungen für einen Bürgerhaushalt 2008/2009  
Enthält Anlagen
 1692/XVII  
Ö 3.5  
der BVV vom 15.03.2006 Aktionsprogramm für Jungwählerinnen und Jungwähler  
Enthält Anlagen
 1695/XVII  
Ö 3.6  
der BVV vom 15.03.2006 Wir werden alle einmal älter!  
Enthält Anlagen
 1700/XVII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes/Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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