Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
BürgOrd - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung_26.Sitzung
Bericht aus Verwaltung
Leitfaden_Schiedsamt
Übersicht_Schiedsämter
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt und Diskussion zur aktuellen Corona- bedingten Situation      
Ö 5  
Berliner Mietendeckel Umsetzung im Bezirk      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Realistische Sachkostenerstattung für die im Bezirk tätigen Schiedspersonen  
Enthält Anlagen
 1592/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
 0963/XX  
Ö 7.2  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
 1122/XX  
Ö 7.3  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
 1244/XX  
Ö 7.4  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
 1282/XX  
Ö 7.5  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
 1356/XX  
Ö 8     Unerledigte Drucksachen      
Ö 8.1  
Zeitlich begrenzte Behindertenparkplätze in der Straße Alt-Tempelhof einrichten  
0310/XX  
Ö 8.2  
Übergang für mobilitätseingeschränkte Menschen gegen Falschparker sichern  
0329/XX  
Ö 8.3  
Fest eingerichtete Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen  
0260/XX  
Ö 8.4  
Frühzeitige Information über straßenverkehrsrechtliche Anordnungen sicherstellen
Enthält Anlagen
 0364/XX  
Ö 8.5  
Parkverbot an der nördlichen Straßenseite der Ehrwalder Straße  
0786/XX  
Ö 8.6  
Mieterinnen und Mieter bei An- oder Ummeldung über die Regelungen der Mietpreisbremse informieren  
Enthält Anlagen
 1082/XX  
Ö 8.7  
Sperrmülltage im Bezirk
Enthält Anlagen
 1303/XX  
Ö 8.8  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung  
Enthält Anlagen
 1307/XX  
Ö 8.9  
Bahnhöfe und ihr Umfeld konsequent rauchfrei halten und Kippenentsorgung erleichtern  
Enthält Anlagen
 1316/XX  
Ö 8.10  
Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können  
Enthält Anlagen
 1335/XX  
Ö 8.11  
Tempelhof-Schöneberg sammelt Kork!  
Enthält Anlagen
 1433/XX  
Ö 8.12  
Bürgeramtsstandort in der Rheinstraße  
Enthält Anlagen
 1448/XX  
Ö 8.13  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen II  
Enthält Anlagen
 1568/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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