Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
BürgOrd - Teilnehmerregistrierung Einwilligungserklärung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (24. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Bericht von Stadträtin Heiß zur Machbarkeitsstudie für die Parkraumbewirtschaftung Tempelhof, Innenstadtring      
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt und Diskussion zur aktuellen Corona- bedingten Situation      
Ö 5  
Berliner Mietendeckel Umsetzung im Bezirk      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Müllablagerungen am S-Bahnhof Schichauweg unterbinden  
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 6.2  
Kontrollen auf Märkten durchführen  
Enthält Anlagen
1549/XX  
Ö 6.3  
Kippen in den Kasten - Ballot Bins für Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1567/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Verwahrlosung am S-Bahnhof Tempelhof  
Enthält Anlagen
0963/XX  
Ö 7.2  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 7.3  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 7.4  
Sicher zur Schule und zurück: Regelverstöße von „Elterntaxis“ konsequent ahnden!  
Enthält Anlagen
1282/XX  
Ö 7.5  
Kontrollen im Rudolf-Wilde-Park  
Enthält Anlagen
1356/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen