Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

 
 
25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung)
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
 
Beschluss

Der Ausschussvorsitzende BV Sielaff eröffnet die 25.Sitzung und begrüßt die Ausschussmitglieder, den Vertreter der Seniorenvertretung Tempelhof-Schönebergs, die Mitarbeiter_innen der Verwaltung, die Gäste sowie Stadträtin Heiß.

 

Die Fraktion GRÜNE bittet zu Protokoll zu nehmen, dass die Abstandsregeln in dieser Ausschusssitzung im Tagungsraum 1110 nicht eingehalten werden können.

 

TOP 5 Berliner Mietendeckel Umsetzung im Bezirk-wird nach Rücksprache mit Stadträtin Heiß vertagt. Die TO wird in geänderter Form angenommen.

  
 

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