Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1109, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1109, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Aktuelle Entwicklungen der Spielhallen und Wettbüros in Tempelhof-Schöneberg, sowie Vorstellung der Rechtsgrundlagen und Handlungsmöglichkeiten      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 5.2  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 5.3  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
 0449/XX  
Ö 5.4  
Den „Crellemarkt“ im Fokus  
0523/XX  
Ö 5.5  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
    17.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.i
   
    22.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.6 - vertagt
   
  • vertagt
   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird durch die Ausschussmitglieder der Fraktionen einstimmig beschlossen.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die Fläche des ehemaligen Imbisses „Zum Eumel“ auf der Ecke Crellestraße (Crellemarkt)/Großgörschenstraße umzäunt oder als Grünfläche erschlossen wird.
   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, dafür Sorge zu tragen, dass die Fläche des ehemaligen Imbisses „Zum Eumel“ auf der Ecke Crellestraße (Crellemarkt)/Großgörschenstraße umzäunt oder als Grünfläche erschlossen wird.

   
    29.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten - Beschlussliste.
   
    27.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Zander fragt nach, ob das Bezirksamt bereits tätig geworden ist. BzStRin Heiß stellt die Sachlage dar und sagt zu, mit der Deutschen Bahn in Verbindung zu treten.

 

Die MzK wird zur Kenntnis genommen.
Ö 6  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 6.1  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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