Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 22.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 1109, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar
Ort: Sitzungsraum 1109, Rathaus Schöneberg, ist wegen schwergängiger Gangtüren für Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen nur eingeschränkt barrierefrei erreichbar

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Aktuelle Entwicklungen der Spielhallen und Wettbüros in Tempelhof-Schöneberg, sowie Vorstellung der Rechtsgrundlagen und Handlungsmöglichkeiten      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Sozialverträgliche Angebote bei Festen im Bezirk ermöglichen  
0194/XX  
Ö 5.2  
Bezirke stärken – Wohnraum schützen  
0210/XX  
Ö 5.3  
Die mobile App „Ordnungsamt-Online“ besser bekannt machen  
Enthält Anlagen
0449/XX  
    15.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.

   
    23.11.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - vertagt
   

vertagt

   
    22.02.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - vertagt
   
  • vertagt
   
    22.03.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Ein Hinweis zur mobilen App „Ordnungsamt online“ könnte, lt. BzStRin Heiß, auf den neuangeschafften Fahrzeugen, sowie auf Visitenkarten, als Werbeflyer etc. verankert werden. Die Ausstattung des Beschwerdemanagement stellt ein weitaus größeres Problem dar.

Ergänzend zum Antrag weist BzStRin Heiß als Kollegialorgan des Bezirksamtes darauf hin, dass der Antrag sinnvoll ist, da zunehmend Bürger auch dieses Mittel wählen, eine Auftstockung von Mitarbeitern hingegen auch gut wäre.

 

 

Zur Drucksache liegt ein Ersatzantrag der SPD vor. Dieser wird mit Änderungen einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Öffentlichkeit besser über die Möglichkeit der Nutzung der mobilen App“Ordnungsamt online“ informiert werden kann.

Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob im Warte-TV der bezirklichen Bürgerämter ein Spot gezeigt werden kann, der über die mobile App „Ordnungsamt online“ und über den Internetauftritt des Service Portals Berlin informiert.

   
    18.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie die Öffentlichkeit besser über die Möglichkeit der Nutzung der mobilen App“Ordnungsamt online“ informiert werden kann.

Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob im Warte-TV der bezirklichen Bürgerämter ein Spot gezeigt werden kann, der über die mobile App „Ordnungsamt online“ und über den Internetauftritt des Service Portals Berlin informiert.

   
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.

   
    24.05.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird in die kommende Ausschusssitzung vertagt

   
    28.06.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 5.4  
Den „Crellemarkt“ im Fokus  
0523/XX  
Ö 5.5  
Keinen dauerhaften Sperrmüll-Abstellplatz am Crellemarkt entstehen lassen!  
0527/XX  
Ö 6  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form  
0531/XX  
Ö 6.1  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen  
0578/XX  
Ö 7  
Verschiedenes      
               
 
 

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