Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 03.03.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 3.1     Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 3.2     Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen!  
1717/XIX  
Ö 3.3     Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen  
1758/XIX  
Ö 3.4     Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
1679/XIX  
Ö 3.5     Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 3.6     Erhöhung des ehrenamtlichen Engagements in bezirklichen Bibliotheken  
1768/XIX  
Ö 3.7     25 Jahre Deutsche Einheit - Wir wollen feiern!  
1373/XIX  
Ö 3.8     Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 3.9     Förderung des Landes Berlin für die Friedenauer Gerhart-Hauptmann-Bibliothek zügig in Anspruch nehmen  
Enthält Anlagen
1733/XIX  
Ö 3.10     Gedenken an Hatun Sürücü  
Enthält Anlagen
1726/XVII  
    26.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Frauen (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Frauen (federführend) und an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend) – Konsensliste.

   
    01.06.2006 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Thamm begründet den Antrag für ihre Fraktion und bittet um Zustimmung der anderen Fraktionen

BV Thamm begründet den Antrag für ihre Fraktion und bittet um Zustimmung der anderen Fraktionen.

Die Vorsitzende Frau Jäkl erklärt, dass ihre Fraktion die Auffassung vertritt, dass nur die Anbringung einer Gedenktafel der Ermordung von Frau Hatun Sürücü nicht gerecht wird. BV Jäkl erläutert, dass Frau Sürücü im Rathaus Schöneberg eingebürgert und in diesem Bezirk getötet wurde. Ihre Fraktion ist der Meinung es sollten Veranstaltungen und Beratungen für Frauen in ähnlich problematischen Situationen stattfinden. BV Jäkl bringt zum Ausdruck, dass so der Bezirk tätig wird und erst darauf folgend eine Gedenktafel errichtet werden sollte.

BV Thamm erklärt ihr Einverständnis zu dem Weiterleiten der Drucksache an den Frauenausschuss, ist jedoch der Meinung, dass dies nicht die Grundlage für eine Gedenktafel sein sollte.

Alle anwesenden Fraktionen äußern den Wunsch des Abstimmens. Die Diskussion des Themas wird dann im federführenden Frauenausschuss weitergeführt.

Abstimmung über die Drucksache: mehrheitlich beschlossen

   
    21.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.15 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass zum Gedenken an Hatun Sürücü, die im Rathaus Schöneberg eingebürgert wurde, in Tempelhof-Schöneberg lebte und in Tempelhof auf offener Straße einem so genannten “Ehrenmord” zum Opfer gefallen ist, folgende Aktivitäten unternommen werden:

1. Das Bezirksamt verstärkt seine Bemühungen, junge Frauen aus Einwandererfamilien, die sich aus patriarchalen Familienstrukturen lösen wollen, zu unterstützen und zu schützen.

2. Das Bezirksamt führt eine Veranstaltungsreihe durch, an der Frauen aus den Bereichen Migration, Integration und Geschlechterpolitik, aus im Bezirk aktiven Projekten und andere zu beteiligen sind. Mit der Veranstaltungsreihe wird angestrebt,

a) über die Situation junger Migrantinnen zu diskutieren und diese im öffentlichen Bewusstsein präsent zu machen,

b) über die Frage zu diskutieren, wie Hatun Sürücü angemessen gedacht werden kann.

3. Die Ergebnisse der Veranstaltungsreihe werden der BVV vorgelegt. Das Gedenken an Hatun Sürücü soll symbolisch in Form einer Gedenktafel am Tatort des Mordes erfolgen und mit einem Förderprojekt zugunsten von Frauen in ähnlicher Situation im politischen Handeln des Bezirksamts praktischen Ausdruck finden. Das Bezirksamt beginnt unverzüglich mit den Vorbereitungen.

Ö 4     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 4.1     Ausstellung Homestory Deutschland  
0213/XIX  
Ö 4.2     Internetauftritt über Orte des Erinnerns im Bayerischen Viertel aktualisieren Denkmal für die Ausgrenzung und Entrechtung, Vertreibung, Deportation und Ermordung von Berliner Juden in den Jahren 1933 bis 1945  
0261/XIX  
Ö 4.3     Helene Schley würdigen – Kleingärtner nach Kräften unterstützen  
0457/XIX  
Ö 4.4     Städtepartnerschaften sichtbar machen  
0560/XIX  
Ö 4.5     Zusatzinformation an der Gedenktafel für die Opfer des La-Belle-Anschlages, Hauptstraße 78  
0714/XIX  
Ö 4.6     Mahnmal am Bornhagenweg um Informationen zum Außenlager des KZ Sachsenhausen ergänzen  
Enthält Anlagen
0973/XIX  
Ö 4.7     Informationstafeln zum Gedenken an Julius und Annedore Leber Winterfestmachung der Baracke  
1240/XIX  
Ö 4.8     Außenwerbung der Bezirkszentralbibliothek dringend verbessern  
1365/XIX  
Ö 4.9     Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“
1403/XIX  
Ö 4.10     Kein „Schandfleck“: Auf den Internetseiten des Bezirks über den geplanten Lern- und Gedenkort Annedore und Julius Leber informieren.  
1500/XIX  
Ö 4.11     Unerledigte Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin in der XVIII. Wahlperiode  
Enthält Anlagen
1508/XIX  
Ö 4.12     Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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