Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 10.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Sachstandsinformation zur Sanierung, Umnutzung, Neubau Postamt Hauptstraße - im Januar vertagt      
Ö 4  
Bericht zur Durchsetzung der AV Fahrradstellplätze - Auf Wunsch des FahrRats Tempelhof-Schöneberg      
Ö 5  
Vorstellung der geplanten Maßnahmen zur Qualifizierung der Mittelstreifen An der Urania/Lietzenburger Straße - im Januar vertagt      
Ö 6  
Auf Wunsch BV Kühne: Kommunales Nachbarschaftsforum      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Nutzungs- und Gestaltungskonzepte rund um die alte Mälzerei in Lichtenrade
1546/XIX  
Ö 7.2  
Abgabe des Grundstücks Tempelhofer Damm 118  
Enthält Anlagen
1692/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.32 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.1 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Rimmler, BV Oltmann mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und BV Seltz

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag: Mehrheitsbeschluss

   
    10.02.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.1 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.04.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    20.04.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss bei Enthaltungen der Stimmen der Gruppe DIE LINKE – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, das Grundstück Tempelhofer Damm 118 (Park & Ride-Parkplatz) zur Vergabe an die zuständigen Stellen des Landes im Rahmen eines konzeptionellen Wettbewerbs abzugeben.

Zielstellung ist die Errichtung eines Mobilitätszentrums mit folgenden Angeboten:

-          KFZ-Stellplätze (Parkhaus) im Sinne eines P&R-Angebotes für Umsteiger vom KFZ auf andere  Verkehrsmittel mit deutlicher Erhöhung des aktuellen Stellplatzangebotes (mindestens Verdopplung bis Verdreifachung)

-          Infrastruktur speziell auch für E-Mobility

-          Überdachte und sichere (bewachte) Fahrradabstellplätze

Um diese Zielsetzung und private Finanzierung zu erreichen können ggf. folgende Möglichkeiten angeboten werden:

-          Verleih von Verkehrsmitteln aller Art, für Pendler-Umsteiger und Freizeitnutzungen auf dem Tempelhofer Feld

-          Services rund um Mobilität (Zubehör, Reparatur, Reinigung von Fahrzeugen aller Art) mit dazu notwendigen Ladenflächen im EG

Die Anbindung der hinteren Grundstücksbereiche mit vorhandener, denkmalgeschützter Solitärbebauung muss problemlos gewährleistet werden. Eine Verbesserung der Lärmbelastung dieser Grundstücksbereiche wäre wünschenswert.

Der Bezirk ist in allen Stufen der Vergabe einzubeziehen. Das Vorhaben ist planungsrechtlich abzusichern. 

Ö 7.3  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/66 für eine Teilfläche (Flurstück 91) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1727/XIX  
Ö 7.4  
Verordnung über die Veränderungssperre 7-29/67 für eine Teilfläche (Flurstück 79) des Grundstücks Torgauer Straße 12-15 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
Enthält Anlagen
1728/XIX  
Ö 7.5  
Beschluss des Bezirksregionenprofils für die Bezirksregion Tempelhof, Teil 2 (konzeptioneller Teil)  
Enthält Anlagen
1730/XIX  
Ö 7.6  
Wohnbaupotential Boelckestraße 1-7 (ungerade) aktivieren  
1774/XIX  
Ö 7.7  
Qualifizierte Sozialberichterstattung - mitberatend, Ausschuss für Soziales federführend  
1781/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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