Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Marienpark Berlin, Lankwitzer Straße 45-49, 12107 Berlin
Ort:
Anlagen:
Marienpark Berlin_Anfahrtsskizze

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Vorstellung des Bauvorhabens Wohnpark Südkreuz auf dem Vattenfall-Gelände am Tempelhofer Weg      
Ö 3  
Genehmigung vorliegender Protokolle - 32. Sitzung noch offen - 38. Sitzung verteilt am 04.06.2015 - 39. Sitzung verteilt am 26.06.2015 - 40. Sitzung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Vorstellung der Überarbeitung des Bauprojekts Kurfürstenstr. 136-137      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Ehemaliges Straßenbahndepot Belziger Straße
Enthält Anlagen
0458/XIX  
Ö 6.2  
Hauptstraße 28-29  
1312/XIX  
Ö 6.3  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 6.4  
Von der Bankiers-Bahn zum Fahrrad-Schnellweg  
Enthält Anlagen
1540/XIX  
Ö 6.5  
Eckpunkte Bereich "alte Mälzerei" in Lichtenrade  
1546/XIX  
Ö 6.6  
Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes  
1548/XIX  
Ö 6.7  
Beschluss des "Integrierten Handlungs- und Entwicklungskonzepts 2015" des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden  
Enthält Anlagen
1566/XIX  
Ö 6.8  
Die Situation "Grunewald 87" lösungsorientiert angehen  
1570/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.28 - überwiesen
   

Die Drucksache wird an den Ausschuss für Stadtentwicklung überwiesen.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   

vertagt

   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Auf Bitten von BV Preußker berichtet die Verwaltung, dass sich die Problematik momentan erledigt hätte. Im Gebäude sei eine Familie, nach Wissen der Verwaltung mit einem gültigen Mietvertrag verblieben.

Der Verwaltung liegen Bauanträge für das Gebäude vor, mit dem Ziel die Wohnungen unter Einbau von Bädern und WC’s auf modernen Standart zu bringen.

BV Ickes erklärt, seines Wissens sammeln Anwohner zur Zeit Unterschriften. Er präferiere eine Anwohnerversammlung.

Frau Dr. Klotz berichtet weiterhin vom Verlauf der Hilfeleistungen durch die Verwaltung.

Auf Nachfrage von BV Gindra betont Frau Dr. Klotz, dass das Gebäude Erfurther Straße an die BIM übergeben wurde. Hier gebe es ein B-Planverfahren.

Auf weitere Nachfragen berichtet Frau Dr. Klotz, sie wurde darüber in Kenntnis gesetzt, dass in dem Gebäude Menschen untergebracht seien. Eine Begehung durch die Bauaufsicht bezüglich eventueller Sicherheitsmängel sei für den morgigen Tag geplant.

 

Der Ausschuss beschließt einstimmig, dass der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt sei.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 6.9  
Enteignung prüfen!  
1571/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Vorstellung und Begehung des Marienparks Berlin      
               
 
 

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