Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Zu dieser DS liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor.

Überweisung des Antrages und dem Änderungsantrag der CDU an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

BV Oltmann erklärt, die Fraktion GRÜNE nehme den Ergänzungssantrag der CDU-Fraktion wohlwollend zur Kenntnis und lege überarbeiteten einen Änderungsantrag gemeinsam mit der SPD-Fraktion vor. Aus dem Ergänzungsantrag wurde der erste Absatz vollständig übernommen. Herr Oltmann erläutert den vorgelegten Änderungsantrag ausführlich.

Für die CDU-Fraktion erklärt BV Rimmler, man könne dem Antrag nun zustimmen.

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die weitere Entwicklung im Bereich „alte Mälzerei“ von potentiellen Vorhabenträgern jeweils ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept für geplante Vorhaben anzufragen. Dies hat jeweils in Einklang mit den Planungen zum „ISEK Lichtenrade Bahnhofstraße“ zu stehen und soll in Zusammenarbeit mit dem beratenden Gebietsgremium abgestimmt sein.

Das Nutzungs- und Gestaltungskonzept des potenziellen Vorhabenträgers REWE (für den Grundstückbereich Bahnhofstr. 30-32, Steinstraße 42-44, einem Teilgrundstück der Steinstraße 41 südlich des Mälzereigeländes und im Westen begrenzt durch die Erschließungsstraße der Deutschen Bahn) soll im Oktober 2015 dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und dort beraten werden.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, für die weitere Entwicklung im Bereich „alte Mälzerei“ von potentiellen Vorhabenträgern jeweils ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept für geplante Vorhaben anzufragen. Dies hat jeweils in Einklang mit den Planungen zum „ISEK Lichtenrade Bahnhofstraße“ zu stehen und soll in Zusammenarbeit mit dem beratenden Gebietsgremium abgestimmt sein.

Das Nutzungs- und Gestaltungskonzept des potenziellen Vorhabenträgers REWE (für den Grundstückbereich Bahnhofstr. 30-32, Steinstraße 42-44, einem Teilgrundstück der Steinstraße 41 südlich des Mälzereigeländes und im Westen begrenzt durch die Erschließungsstraße der Deutschen Bahn) soll im Oktober 2015 dem Ausschuss für Stadtentwicklung vorgestellt und dort beraten werden.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.