12.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beratung gemeinsam mit der Drucks
Beratung gemeinsam mit der Drucks.Nr. 0485/XVIII.
Beratungsbeiträge: BV Zander und Priesmeyer
Mehrheitsbeschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der LSA nach der Stadtgrenze an der stadteinwärtsführenden Fahrbahn der Marienfelder Allee ein sogenannter stationärer Blitzer installiert wird, der sowohl Rotlichtverstöße als auch Geschwindigkeitsübertretungen erfasst.
21.05.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 13.6 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
–Konsensliste
Überweisung an den Ausschuss für
Umwelt, Natur und Verkehr –Konsensliste.
26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
Ö 6.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
Folgende Drucksachen werden seitens des Vorsitzenden aufgerufen:
Zu diesem TOP werden folgende Drucksachen seitens des Vorsitzenden aufgerufen:
TOP 6.7 – DS 0691/XVIII,
TOP 6.8 – DS 1041/XVIII,
TOP 6.9 –DS 1072/XVIII,
TOP 6.10 –DS 1092/XIX und
TOP 6.11 - DS 1856/XIX.
Er teilt mit, die Drucksachen in Gänze als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen, ausgenommen die DS 0483/XIX. Da es sich hier um eine Mitteilung zur Kenntnisnahme handelt, könne diese zur Kenntnis genommen werden.
Dem stimmt der Ausschuss zu.
Abstimmung: einstimmig beschlossen.
Die Drucksachen gehen entsprechend als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.
Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.