Auszug - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten  

Der Vorsitzende schlägt vor, diesen TOP zusammen mit den Tagesordnungspunkten

6.4.1 – DS 1410/XIX und

6.4.2 – DS 1615/XIX

zu behandeln, da es sich bei allen Drucksachen um das Haus am Kleistpark handelt.

BV Rimmler stellt im Namen der Fraktion der CDU fest, man habe in den letzten Jahren sehr ausführlich über diese Thematik diskutiert und festgestellt, dem Bezirk fehlen momentan die notwendigen Mittel.

BV Seltz macht im Namen der Fraktion der SPD deutlich, die Drucksachen haben sich durch Verwaltungshandeln erledigt – die Angelegenheit jedoch nicht, diese müsste bis zur nächsten Investitionsplanung warten.

Der Vorsitzende schlägt vor, die drei Drucksachen als durch Verwaltungshandeln erledigt zu betrachten.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Die Anträge gehen entsprechend als Beschlussempfehlungen in die nächste BVV.