Diese Mitteilung zur Kenntnisnahme wurde bereits im Schulausschuss beraten und zur Kenntnis genommen.
Zu diesem Tagesordnungspunkt werden umfangreiche Tischvorlagen verteilt.
Auf den Einwand von BV Zander-Rade, dass diese Unterlagen vor einigen Tagen im Schulausschuss nicht vorgelegt wurden, erwidert die Verwaltung, dass diese Zahlen erst heute vorlägen. Frau Zander-Rade bittet um Vertagung der Beratung, um diese umfangreichen Unterlagen studieren zu können.
Auf Vorschlag des Vorsitzenden wird in der heutigen Sitzung die Verwaltung einführend berichten und ggf. das Thema auf eine der nächsten Sitzungen genommen.
Frau Kaddatz berichtet zu den Schülerzahlen im Bezug auf den Schulentwicklungsplan des Senats.
Auf Nachfragen erklärt Herr Erzgräber, dass es keine Möglichkeit gebe, die Hortverträge an Grundschulen auf einzelne Klassenstufen zu differenzieren.
Er führt in diesem Zusammenhang die Schwierigkeiten im berlinweiten Vergleich in der KLAR im Bereich Hortbetreuung auf, da die Bezirke unterschiedliche Daten veröffentlichen.
Nach eingehender Beratung bemängelt der Vorsitzende, dass es bei der Fülle der Tischvorlagen nicht möglich sei einen Überblick zu behalten. Auch sei er nicht sicher, alle Unterlagen bekommen zu haben. Er bittet die heute verteilten Unterlagen den Ausschussmitgliedern nochmals vollständig per Mail über das BVV-Büro zukommen zu lassen. (Anmerkung BVV-Büro: Wurde am 29.04.13 weitergeleitet.)
Frau Zander-Rade befragt die Verwaltung nach Prognosen zu den Integrierten Sekundarschulen und bemängelt, dass die angegebenen Schülerzahlen zu Oberschulen unseriös seien, weil ihrer Meinung nach eine seriöse Schätzung nicht möglich ist, da es für Oberschulen keine Einzugsbereiche gebe und die seit der Schulreform eingeführten Integrierten Sekundarschulen im Bezirk großen Zulauf an Schülern aus anderen Bezirken haben..
Frau Kaddatz beantwortet die Nachfragen ausführlich und weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass diese Statistiken von der Senatsverwaltung für die Budgetierung der Schulen zu Grunde gelegt werden.
Sie berichtet Weiterhin, dass die aufgezeigten Wohnungsbaupotentiale gemeinsam mit den Abteilungen Stadtentwicklung und Wirtschaft beraten worden seien. Die Zahlen sind jedoch noch nicht in die Schülerstatistiken eingeflossen.
Nachfragen zu den Infrastrukturkosten werden von Herrn Erzgräber beantwortet. In diesem Zusammenhang weist BV Oltmann darauf hin, dass der Bezirk aufgrund der hohen Sanierungskosten der Schulgebäude Schwierigkeiten bezüglich der Wirtschaftlichkeit der Schulprodukte habe.
Frau Kaddatz betont das unterschiedliche Buchungsverhalten der Bezirke in der KLR. Sie bittet zu der Bau- und Finanzfachlichen Beratung die zuständigen Dezernenten einzuladen.
Herr Hennings gibt den Hinweis, dass die hier vorliegenden Unterlagen noch nicht im BA beraten wurden. Er schlägt vor die dortige Beratung abzuwarten.
Die weitere Beratung der Drucksache wird vertagt.
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DGS
