Auszug - Verschiedenes  

Da der nächste reguläre Sitzungstermin ein Feiertag ist, finde die nächste Ausschusssitzung am 27. Mai 2013 statt.

BV Giese weist darauf hin, dass an diesem Tag auch die Ausschüsse für Verkehr und Grünflächen und Gesundheit tagen.

BV Ahlhoff bittet im Vorfeld zur Thematik Bürgerhaushalt um interfraktionelle Einigung über die Beratungsform. Herr Oltmann schlägt eine informelle Runde der Haushaltspolitischen Sprecher der Fraktionen vor.