Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Fläming-Grundschule, Illstraße 4-6, 12161 Berlin, Tagungsraum: Mehrzweckraum (Raum 1.7)
Ort: Illstraße 4-6, 12161 Berlin, Tagungsraum: Mehrzweckraum (Raum 1.7)

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament Votum aus der Spielplatzkommission      
Ö 4  
Vorstellung der Fläming-Grundschule      
Ö 4.1  
durch die Schulleiterin, Frau Schaffrinna (gemeinsam mit TOP 5)      
Ö 5     Inklusion in Tempelhof-Schöneberg (gemeinsam mit TOP 4)      
Ö 5.1  
Berichterstattung durch die Bezirksbeauftragte für Menschen mit Behinderungen, Frau Schneider      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
Gymnasien für den Ganztagsbetrieb fit machen  
0297/XIX  
Ö 6.2  
Fördern und Fordern gilt auch für Schulen – schwache Schulen stützen und dadurch die Nachfrage nivellieren  
0306/XIX  
Ö 6.3  
Bericht Frau Kaddatz: 0274 - unerledigte Drucksache: 0844 – Ressortübergreifendes Nachnutzungskonzept entwickeln      
Ö 6.4  
Bericht Frau Kaddatz: 0274 - unerledigte Drucksache: 1675 – Erweiterung oder Ergänzungsbauten von Schulgebäuden ohne Information      
Ö 6.5  
Aufhebung der Elisabeth-Rotten-Schule (07S02) - MzK  
0145/XIX  
Ö 6.6  
Schülersprecher/innen an Grundschulen obligatorisch wählen - MzK  
0238/XIX  
Ö 6.7  
Am BVV-Beschluss festhalten: keine Rückläuferklassen in Tempelhof-Schöneberg - MzK  
0282/XIX  
Ö 6.8  
Qualität des Schulessens deutlich verbessern – Neuausschreibung anpassen - MzK  
0226/XIX  
Ö 6.9     Überweisungen aus der BVV am 24.10.2012      
Ö 6.10  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste.

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.10 - vertagt
    Ein Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt noch nicht vor; der Antrag wird vertagt

Ein Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt noch nicht vor; der Antrag wird vertagt.

   
    26.11.2012 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Für diesen Antrag ist der Ausschuss für Schule federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend

Für diesen Antrag ist der Ausschuss für Schule federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend.

BV Pschollkowski erklärt, er sehe keine gesundheitspolitische Zuständigkeit für diesen Antrag.

BV Sandau erklärt, seines Wissens nach gebe es bereits auf Landesebene Prüfungen und Entscheidungen, denen der Bezirk nicht vorgreifen sollte. Seine Fraktion wird sich aus diesem Grund bei einer Abstimmung enthalten.

BV Wissel begründet ihren Antrag ausführlich und bittet um Abstimmung.

BV Pschollkowski bittet den Ausschuss festzustellen, dass die Zuständigkeit hier nicht gegeben ist.

Abstimmung: es wird einstimmig die Nichtzuständigkeit festgestellt.

   
    04.12.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    0413/Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt mit den zuständigen Stellen, schnellstmöglich die Grundlagen für eine neue Ausschreibung zu klären.

Dabei sollen die Erkenntnisse aus der Studie zur Kosten- und Leistungsstruktur sowie Konsequenzen aus der bisher größten Erkrankungswelle (11.376 Erkrankungsfälle in 515 Einrichtungen – laut Robert-Koch-Institut) berücksichtigt werden:

Dazu sieht die BVV als notwendig an:

  1. Der Kostensatz muss mindestens auf die ermittelten Mindestsätze (Grunsschule 3,17€, ISS 3,14€ und Gymnasien 3,97€ ) angehoben werden.
  2. Da diese Mehrkosten in den bisherigen knappen Finanzzuweisungen an die Bezirke nicht berücksichtigt waren, muss eine auskömmliche Finanzierung durch das Land abgedeckt werden.
  3. Die Ausschreibung soll Wege für eine bevorzugte ortsnahe Zubereitung in kleineren, überschaubaren Küchen und für regionalen Einkauf von Frischware eröffnen.
   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    TO-Punkt gestrichen

TO-Punkt gestrichen

Ö 6.11  
Schuleinzugsgebiete vernünftig einrichten und nicht nach Aktenlage Kurze Beine – kurze Wege - MzK
0369/XIX  
Ö 7  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht), u.a.      
Ö 7.1  
Entwicklung der Schule am Berlinickeplatz (Liegt inzwischen eine Konzeption vor, wie ist der Plan für das Schuljahr 2012/13?)      
Ö 7.2  
Zeitplanung und Schritte für den Schulentwicklungsplan, insbesondere für die Einzugsgebiete unter Berücksichtigung der Umsetzung des Beschlusses      
Ö 7.3  
Räumliche Veränderungen an der 1. GS Schöneberg, hier: PL-Klassen      
Ö 8  
Verschiedenes      
Ö 8.1  
Benennung einer Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament lt. Schreiben von Frau Höppner v. 07.09.2012      
Ö 8.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 04.12.2012 (Schulentwicklungsplan), 05.02.2013 (Hochbaumaßnahmen)      
               
 
 

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