Tagesordnung - 58. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 58. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 02.03.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (57. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
Erörterung der Fortschreibung der bezirklichen Finanz- und Investitionsplanung 2011 bis 2015      
Ö 3.2  
Strukturverbessernde Maßnahmen-Antrag auf Aufhebung der Sperre in Höhe von 815 T € bei Kapitel 4211,Titel 519 00 BE: Herr Garske      
Ö 3.3  
Finanzielle Umsetzung der „Hilfen zur Erziehung“ BE: Frau Stadträtin Schöttler      
Ö 3.4  
Finanzielle Umsetzung „Träger im betreuten Einzelwohnen“ BE: Frau Stadträtin Dr.Klotz      
Ö 3.5  
Berichterstattung BzStR Schworck zur Baumaßnahme Arnulfstraße      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.04.2010 -„HAUS am KLEISTPARK“ erhalten - Beschlussempfehlung vom Kulturausschuss vom 30.03.2010 in Verbindung mit  
Enthält Anlagen
1410/XVIII  
Ö 4.1.1  
der BVV vom 29.09.2010 - Vorrang für die Betriebsfähigkeit der Bezirksimmobilien auch bei Kostenschätzungen gewährleisten und  
Enthält Anlagen
1436/XVIII  
    19.05.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - erledigt
    Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzantrag vor

Zu dieser Drucksache liegt eine Austauschseite vor.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bedarfsfall nur noch solche Kostenschätzungen in Auftrag zu geben, die als Ziel die Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit der jeweiligen Immobilie definieren. Über Ausnahmen entscheidet der Hauptausschuss.

Im o.g. Sinn erwartet der Hauptausschuss eine Kostenschätzung zum Haus am Kleistpark bis zu seiner Sitzung im Juni 2010.

   
    29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.23 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Facility Management, Hochbau und Liegenschaften und an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung – Konsensliste.

   
    03.11.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 5.5 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    01.12.2010 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.5 - vertagt
    Vertagung auf die Januarsitzung

Vertagung auf die Januarsitzung.

   
    02.03.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

Die Beratung der Drucksache wird auf die April-Sitzung des Hauptausschusses vertagt

   
    04.05.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.1.1 - vertagt
    Vertagt auf die nächste Sitzung

Vertagt auf die nächste Sitzung.

   
    01.06.2011 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 6.1.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6

Dieser TOP wird gemeinsam mit TOP 6.1. beraten.

   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    und

und

Ö 4.1.2  
der BVV vom 27.10.2010 - Notwendige Sofortmaßnahmen am Haus am Kleistpark umsetzen - Maßnahmen zur Herstellung der Betriebsfähigkeit und Verkehrssicherheit prüfen  
Enthält Anlagen
1615/XVIII  
Ö 4.1.3  
der BVV vom 19.01.2011 - Chancen für das Haus am Kleistpark ausloten  
Enthält Anlagen
1421/XVIII  
Ö 4.2  
der BVV vom 19.01.2011 - Versorgung mit dem Bücherbus sicherstellen – federführend  
1693/XVIII  
Ö 4.3  
der BVV vom 19.01.2011 – Immobilie der ehemaligen Herman-Köhl-Oberschule abgeben Bezirke belohnen und nicht bestrafen: Regelung für Abgabe von Schulgebäuden mit innenliegenden Sportanlagen schaffen – federführend  
1699/XVIII  
Ö 4.4  
der BVV vom 19.01.2011 – Verkehrsschau durchführen, Schilderwald abbauen – federführend  
1707/XVIII  
Ö 4.5  
der BVV vom 19.01.2011 – Maßnahmen und Berichtsaufträge zur Haushaltssicherung 2011 MzK  
Enthält Anlagen
1650/XVIII  
Ö 4.6  
der BVV vom 16.02.2011 – Einführung eines konsultativen internetgestützten Bürgerbeteiligungsverfahrens  
1718/XVIII  
Ö 4.7  
der BVV vom 16.02.2011 – Transparenz über Baumaßnahmen in Schulgebäuden  
Enthält Anlagen
1719/XVIII  
Ö 5  
Sondermittelanträge      
Ö 6  
Verschiedenes      
               
 
 

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