Auszug - Strukturverbessernde Maßnahmen-Antrag auf Aufhebung der Sperre in Höhe von 815 T € bei Kapitel 4211,Titel 519 00 BE: Herr Garske  

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde den Ausschussmitgliedern vor der Sitzung ein umfangreicher Bericht der Verwaltung zugeleitet, aus dem hervor geht für welche einzelnen Maßnahmen die im letzten Jahre verhängte Sperre in Höhe von 815 Tausend Euro aufzuheben wäre.

Herr Garske berichtet hierzu, dass es sich um das Dienstgebäude Welserstraße, das Rathaus Schöneberg und die Georg-von-Giesche-Schule handelt.

Nach dem Auflagenbeschluss sollten für diese Projekte eine Wirtschaftlichkeitsberechnung gefertigt werden. Diese erfolgte in Zusammenarbeit mit der Beauftragten für das Flächenmanagement.

Herr Garske erläutert ausführlich die in den vorliegenden Unterlagen beschriebenen Planungen, veranschlagten Kosten und Wirtschaftlichkeitsberechnungen.

Die Nachfrage von BV Böltes zu den vorgelegten Arrondierungskosten in Höhe von 60 Tausend Euro in der Welserstraße sowie zur Baumaßnahme im Rathaus Schöneberg werden ausführlich beantwortet.

BV Ahlhoff bemängelt, dass beim Bauvorhaben Georg-von-Giesche-Schule als Projekt 3 bereits der Ausbau des (dann sanierten) Daches geplant ist, jedoch die tatsächliche Notwendigkeit zur Nutzung der Räume noch nicht absehbar wäre. Zwar ist im kommenden Schuljahr mit mehr Schülern zu rechnen, so dass die Schule 6-zügig sein wird, aber von Seitens des Schulamtes wurde noch nicht belegt, wie die Schülerzahlen insgesamt aussehen werden. Sie hält es für schwierig, hier bereits Mittel des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms festzulegen.

Hierzu erklärt Herr Garske der Ausbau des Daches ist nicht Gegenstand des Antrages. Es ist die Sanierung des Deckenfachwerkes vorgesehen, um den  bisherigen Flächenbedarf wieder herzustellen. An Stelle der bisherigen Holzbalken wird aufgrund des jetzigen Schwammbefalls eine Stahlbetondecke eingezogen. Diese bietet zum einen die Gewähr, dass kein erneuter Schwammbefall auftreten wird, sie ist aber gleichzeitig die Grundlage für einen möglichen späteren Ausbau.

Auf Einwand von BV Olschewski zur Planung des Sanierung des Glasdaches im Rathaus Schöneberg berichtet Herr Garske, dass vor Durchführung der Maßnahme umfangreiche Ingenieurversuche zur Aufprallstabilität des späteren Daches durchgeführt werden.

Herr Oltmann bittet die Verwaltungen bei Maßnahmen im Bereich Flächenmanagement die Angabe der herzurichtenden Quadratmeter anzugeben. Des weiteren fragt er die Verwaltung danach, ob in Anbetracht der Unterfinanzierung in Höhe von 2 Millionen Euro für 2011 und der provisorischen Maßnahmen, die der Bezirk vor sich her schiebt, das heute bewilligte Geld tatsächlich für die angegebenen Maßnahmen verwendet würde.

Hierauf erwidert Herr Garske, dass die heutige Darstellung Gegenstand der Bauunterhaltungsplanung sei, die so dem Bezirksamt in der ersten Monatshälfte vorgelegt wird. Danach wird es eine Vorlage für den Hauptausschuss und die BVV geben.

Abstimmung über die Entsperrung in Kapitel 4211 Titel 51900 in Höhe von 815 Tausend Euro: einstimmig beschlossen