16.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.6 - überwiesen
Überweisung an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den
Ausschuss für Sport (mitberatend) – Konsensliste
Überweisung
an den Ausschuss für Stadtplanung (federführend) und an den Ausschuss für Sport
(mitberatend) – Konsensliste.
13.07.2010 - Ausschuss für Sport
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die Fläche soll möglichst nicht unter der Leitung des Bezirksamts bebaut
werden, eher ist an eine kommerzielle Errichtung und Nutzung gedacht
Die Fläche soll möglichst nicht unter der Leitung des
Bezirksamts bebaut werden, eher ist an eine kommerzielle Errichtung und Nutzung
gedacht.
Problematisch ist:a)Planungsrechtlich ist die Fläche Straßenland
b) Der Zugang
zu dieser Fläche
Nach kurzer Aussprache wird der Antrag einstimmig
beschlossen.
Der
Antrag geht als Beschlussempfehlung in den Stadtplanungsausschuss.
08.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 5.4 - vertagt
Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird
Die Beratung des TOP’s wird vertagt, da die Sitzung abgebrochen wird.
22.09.2010 - Ausschuss für Stadtplanung
Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Zu diesem Antrag liegt ein positives Votum des Ausschusses für Sport vor
Zu diesem Antrag liegt ein positives Votum des Ausschusses für Sport vor.
BD Götz begründet den Antrag der SPD-Fraktion.
Herr Krömer gibt zu bedenken, dass durch SenStadt die Nutzungsausweisung für den Flächennutzungsplan korrigert wurde, es sich hier immer noch um Bundesautobahn handle. Somit ist der Bezirk nicht allein entscheidungsbefugt
BV Rimmler gibt die schlechte Erreichbarkeit der Fläche zu bedenken, stimmt jedoch dem Ansinnen des Antrags zu.
Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.
29.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:
Die BVV ersucht das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit den zuständigen Stellen zu prüfen, ob die brachliegenden Flächen seitlich undunter der "Friedrich-Gerlach-Brücke" (im Zuge des Sachsendamms über die Trasse der ehemals geplanten "Westtangente") über ein Interessenbekundungsverfahren zur Nutzung als privatwirtschaftlich betriebene Sportfläche / Sporthalle vergeben werden können.
14.08.2012 - Ausschuss für Sport
Ö 6.2 - vertagt
Herr Marwitz informiert über die Lage des Platzes
Herr Marwitz informiert über die Lage des Platzes.
Es folgt eine kontroverse Beratung über die weitere Vorgehensweise in der StRin Kaddatz den bisherigen Ablauf mitteilt und in diesem Zusammenhang BD Bernstein bemerkt, da die Beschlussempfehlung dem Bezirksamt überwiesen wurde, obliegt dem Bezirksamt das Handeln.
Der Vorsitzende schlägt eine Vertagung der Beschlussempfehlung zur nächsten Sitzung vor.
Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu.
13.11.2012 - Ausschuss für Sport
Ö 6.2 - vertagt
Vertagt auf die Dezember–Sitzung – siehe TOP 3
Vertagt auf die Dezember–Sitzung – siehe TOP 3.
11.12.2012 - Ausschuss für Sport
Ö 6.2 - erledigt
Der Vorsitzende teilt mit, nach gemeinsamer Rücksprache mit StRin Kaddatz sowie den sportpolitischen Sprechern habe er zur Drucksache folgende Protokollnotiz verfasst, die mit dem Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses abgestimmt und an die Aussch
Der Vorsitzende teilt mit, nach gemeinsamer Rücksprache mit StRin Kaddatz sowie den sportpolitischen Sprechern habe er zur Drucksache folgende Protokollnotiz verfasst, die mit dem Vorsitzenden des Stadtentwicklungsausschusses abgestimmt und an die Ausschussmitglieder verteilt wurde.
„Der Sportausschuss hat in seiner Sitzung am 11.12.2012 beschlossen, die Intention der Beschlussempfehlung Drucksache 1499/XVIII „Gelände unter Autobahnbrücke für den Sport nutzen“ aus der letzten Wahlperiode nicht weiter zu verfolgen und diese damit als erledigt zu betrachten.“
Die Ausschussmitglieder stimmen einstimmig für die Protokollnotiz.
Leichte Sprache
DGS
