Tagesordnung - 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Gremium: Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Datum: Mi, 03.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (22. und 23. Sitzung)      
Ö 3     Nachnutzung für das Gelände des ehemaligen Kinderzentrums Monumentenstraße 13a: aktueller Sachstand Vergabe des Grundstücks      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1     Ombudsmann gegen Korruption der BVV vom 16.04.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0632/XVIII  
Ö 4.2     Spenden- und Sponsoringbericht - der BVV vom 21.05.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0668/XVIII  
Ö 4.3     Bildungs- und Kulturentwicklungsplan - Berichterstattung für das Jahr 2006 der BVV vom 21.05.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
 0660/XVIII  
Ö 4.4     Prostituierte an der Kurfürstenstraße nicht alleine lassen! der BVV vom 18.06.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0742/XVIII  
Ö 4.5     Sponsoring zur Instandsetzung von Kinderspielplätzen und Spielgeräten der BVV vom 18.06.2008 - MzK
Enthält Anlagen
 0518/XVIII  
Ö 4.6     Ehrenamt stärken der BVV vom 16.07.2008 - federführend  
Enthält Anlagen
 0786/XVIII  
Ö 4.7     Ertragssteigerungen bei Wochenmärkten prüfen der BVV vom 16.07.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
 0539/XVIII  
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt zu prüfen, welche finanziellen Auswirkungen die Privatisierung der Wochenmärkte für den Bezirk erwarten lässt.

Hierbei ist die Einnahmen- und Ausgabenseite für jeden einzelnen Markt zwischen den einzelnen Betriebsformen (öffentlich/privat) darzustellen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2008 zu berichten.
   
    16.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - (offen)
   
   
    02.09.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - (offen)
   
   
    03.09.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.7 - (offen)
   
   
    01.10.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Wie in der letzten Sitzung besprochen, beantwortet BzStR Schworck offene Fragen

Wie in der letzten Sitzung besprochen, beantwortet BzStR Schworck offene Fragen.

Herr Schworck weist drauf hin, dass in der Abteilung eine Arbeitsgruppe geplant ist, die sich Gedanken über die Struktur und das Angebot einiger Märkte machen wird und eine Stärken-Schwächen-Analyse erstellen soll.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 4.8     Schließung der bezirkseigenen Gärtnerei der BVV vom 16.07.2008 - MzK  
Enthält Anlagen
 0794/XVIII  
Ö 5     BVV Sondermittel      
Ö 6     Bericht aus der Verwaltung, u.a. Vorbereitung Bürgerhaushalt      
Ö 7     Verschiedenes      
N 8     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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