Tagesordnung - 24. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Hauptausschusses, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung  

Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Frauen, Integration und Quartiersmanagement (mitberatend) – Konsensliste.

BV Meral begründet den Antrag.

BzStR’in Schöttler zitiert zunächst aus dem Bericht aus der Verwaltung (Anlage zu TOP 4). Im Laufe der Diskussion stellt sie klar, dass bis zum Einsetzen der nächsten Finanzierung sich die Projekte zusammen geschlossen haben und die Frauen weiterhin betreuen.

Der Ausschuss ist der Meinung, dass sich der Antrag durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Abstimmung über die Empfehlung an den Sozialausschuss mit folgendem Text: Der Antrag wurde durch Verwaltungshandeln erledigt.

Mehrheitlich angenommen

In der letzten Sitzung wurde beschlossen, den Vorsitzenden des mitberatenden Ausschusses für Frauen, Integration und Quartiersmanagement anzuschreiben, da die Empfehlung nicht als eindeutig erachtet wurde. Der Vorsitzende hat mitgeteilt, dass die beschlossene Empfehlung lautet, den Antrag nicht weiter zu verfolgen, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat. Dieser Empfehlung schließt sich der Hauptausschuss einstimmig an.