20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 9.12 - überwiesen
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Sport und den Ausschuss für Bildung und Kultur – mitberatend) – Konsensliste
Überweisung an den Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung (federführend) und an den Ausschuss für Sport und den Ausschuss für Bildung und Kultur – mitberatend) – Konsensliste.
05.03.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 5.8 - vertagt
Vertagung, da die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse noch nicht
vorliegen
Vertagung, da die Stellungnahmen der
mitberatenden Ausschüsse für Sport und Bildung und Kultur noch nicht vorliegen.
06.03.2008 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
BV Glowinski spricht ihre Verwunderung darüber, dass der Antrag im
Ausschuss für Bildung und Kultur beraten wird
BV Glowinski spricht ihre Verwunderung
darüber aus, dass der Antrag im Ausschuss für Bildung und Kultur beraten werde.
BV M.
Kühnemann sieht es positiv, Sporthallen im Sinne eines Gedenken an
herausragende Persönlichkeiten zu benennen, Schwierigkeiten habe sie jedoch
damit, Sporthallen im Bezirk an Firmen zu tragen, um diese zu benennen –
sie begründet dies und spricht sich im Namen ihrer Fraktion gegen den Antrag
aus.
BV Meral
lehnt ebenfalls im Namen seiner Fraktion den Antrag ab.
BV Kaminski
verliest eine Modifizierung des Antrages zu einem Prüfauftrag.
BV Jäkl
schließt sich im Namen ihrer Fraktion dem Prüfauftrag an.
Nach kurzer
Debatte, in der sich BV Olschewski sowie BV Dittmeyer im Namen ihrer Fraktion
ebenfalls für den Prüfauftrag aussprechen, erfolgt Abstimmung.
Abstimmung
über den Prüfauftrag: mehrheitlich abgelehnt.
Abstimmung
über den Antrag: mehrheitlich abgelehnt.
Es erfolgt
Mitteilung an den federführenden Hauptausschuss.
11.03.2008 - Ausschuss für Sport
Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
Vertagt bis zum Eingang der Entscheidung der anderen Ausschüsse
Es erfolgt eine lebhafte Diskussion zu dem Thema
Namensrechte intelligent nutzen, unter Beteiligung von Herrn Hackenberger, Fey,
Pschollkowski, Frau Güldner und Kühnemann, Herrn Born, Nemenyi, Ohnmacht.
Viele
Vorschläge und Beiträge wurden eingebracht, der Antrag aber mehrheitlich
abgelehnt.
02.04.2008 - Hauptausschuss, Verwaltungsreform, Gender und Geschäftsordnung
Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Die Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Sport und Bildung
und Kultur liegen vor
Die Stellungnahmen der mitberatenden
Ausschüsse für Sport und Bildung und Kultur liegen vor. In beiden Ausschüssen
hat der Antrag keine Mehrheit gefunden.
In der anschließenden Beratung
plädiert Frau Schuch für die Zustimmung zu dem Antrag ihrer Fraktion.
In der abschließenden Abstimmung
bekommt der Antrag auch im Hauptausschuss keine Mehrheit.
16.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Mehrheitsbeschluss:
Mehrheitsbeschluss:
Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine
Mehrheit gefunden hat.