Auszug - der BVV vom 20.02.2008 - EU-Osterweiterung auch im Schlesien-Saal sichtbar machen  

Die Vorsitzende gibt bekannt: Der Antrag ist um einen Änderungsantrag der Fraktion der CDU ergänzt worden; er liegt allen Mitgliedern vor.

BV Höppner reicht vorab an die Mitglieder ein Konzept zur Kenntnis, aus dem ersichtlich ist, wie mit diesem Thema im Rathaus Wilmersdorf umgegangen wurde.

BV Olschewski gibt detaillierte Ausführungen zum Antrag, in denen er u.a. auch auf den geschichtlichen Aspekt Schlesiens hinweist.

Die Vorsitzende bemerkt ergänzend, man solle bei der gesamten Diskussion die bezirkspolitische Verantwortung in den Jahren 1950, 1960, 1990 sowie 2008 bedenken – wie gehe man damit um – und dies sei die Kernaussage die man aus dem Ausschuss nach Außen tragen sollte.

BV Jäkl schlägt vor, das BA solle sich dieser Problematik annehmen und Gedanken über die Notwendigkeit in Richtung Aufklärung machen. Dem Antrag könne sie, im Namen ihrer Fraktion, so nicht zustimmen.

Seitens der Vorsitzenden erfolgt der Vorschlag, eine interfraktionelle Arbeitsgruppe zusammen zu stellen, die sich mit der Thematik befasst und dem Ausschuss das Ergebnis auf eine der kommenden Sitzungen vorstellt.

Sie sagt zu, dies zu koordinieren und bittet die Fraktionen, einen Mitarbeiter mit dieser Aufgabe zu beauftragen und ihr diesen zu nennen.

Der Antrag sowie der Änderungsantrag werden vertagt.