Tagesordnung - 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
Datum: Mo, 26.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Antrag des Kinder- und Jugendparlaments: Beteiligung bei der Planung von Fahrradwegen      
Ö 4  
Diskussion mit der VLB und/oder Obersten Straßenverkehrsbehörde über die Behandlung von Anträgen der BVV (sofern Teilnahme der genannten Verwaltungen bestätigt wird)      
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
der BVV vom 13.12.2006 - Fahrradstadt Berlin ?! Durchgangswege in Grünanlagen zum rücksichtsvollen Radfahren freigeben! - federführend (nach Mitbehandlung Ausschuss Bürgerd.)  
Enthält Anlagen
0058/XVIII  
Ö 5.2  
der BVV vom 21.02.2007 - Möbelflohmarkt auf die "Suadicanitreppe"!  
Enthält Anlagen
0141/XVIII  
    21.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr Konsensliste.

   
    26.03.2007 - Ausschuss für Umwelt, Natur und Verkehr
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Baldow schlägt im Namen seiner Fraktion eine Änderung der Überschrift des Antrages vor und erklärt den Hintergrund dazu

BV Baldow schlägt im Namen seiner Fraktion eine Änderung der Überschrift des Antrages vor und erklärt den Hintergrund dazu. Das Wort “Möbelflohmarkt” solle ersetzt werden durch “Kunst- und hochrangiger Flohmarkt”.

In der anschließenden Diskussion gibt Herr Lembcke klärende Hinweise zu den Eigentumsverhältnissen.

BV Krüger schlägt folgende Ergänzung des Antrages vor: Berichterstattung bis zum 30. Juni 2007.

BV Schuch stimmt dem zu, bittet jedoch im Antrag festzuhalten, dass eine Information über die Sicherheitsbestimmungen erfolgt.

Der Vorsitzende verliest einen von ihm formulierten Zusatz: Das BA wird gebeten, nach den Sommerferien dem Ausschuss zu berichten.

Nachfrage von BD Brüning: Wird der Kulturausschuss, durch die jetzt anders lautende Überschrift des Antrages, in die Beratung mit einbezogen? Dazu der Vorsitzende: Das wird von ihm nicht so gesehen.

 

Abstimmung über den geänderten Antrag: einstimmig.

Der Antrag geht mit folgender Überschrift “Kunst- und hochrangiger Flohmarkt auf die “Suadicanitreppe” sowie dem Zusatz: ”Das BA wird gebeten, nach den Sommerferien dem Ausschuss zu berichten” als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

   
    25.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.16 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen der Deutschen Bahn für die Ausschreibung einer Nutzung der "Suadicanitreppe" als Kunst- und hochrangigen Flohmarkt einzusetzen.

Das Bezirksamt wird gebeten, nach den Sommerferien dem Ausschuss zu berichten.

   
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Konsensliste.

Ö 5.3  
der BVV vom 21.02.2007 - Kreuzung B 101/Nahmitzer Damm  
Enthält Anlagen
0151/XVIII  
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegung des nächsten Ausschusstermins: 23.04.2007      
               
 
 

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