Auszug - Verschiedenes  

Nachfragen von

-          BV Zander zur Aufstellung eines Hinweisschildes Kaiser- Höhe Rathausstraße,

Wiederherstellung einer provisorisch gelegten Asphaltdecke sowie

-          BV Olschewski Unlesbarkeit und dadurch bedingte Auswechslung von Straßenschildern

werden von Herrn Lembcke beantwortet. Betreffend der Situation “Straßenschilder” bittet Herr Lembcke um Aufstellung einer entsprechenden Liste. BV Olschewski sagt dies zu

BD Brüning: Sind Nachpflanzungen nach Hölzerabrodungen – speziell in der Akazienstraße – geplant? Dazu StR Schworck: Ersatzpflanzungen sind immer geplant, sofern die finanziellen Mittel dies hergeben.

Der Vorsitzende erinnert an den immer noch zu tief liegenden Schachtdeckel am Richard-Tauber-Damm und bittet das BA, diesbezüglich Gespräche mit den Berliner Wasserwerken zu führen. Ferner äußert er in puncto schleppende Baumaßnahmen die Bitte, die Möglichkeiten, die das BA im Rahmen des Berliner Straßengesetzes hat, intensiv zu nutzen und den Auftragnehmern Vorgaben zu machen um eine Minimierung der Verkehrsbelastung zu erreichen.

Herr Lembcke weist darauf hin, dass sich das Berliner Straßengesetz geändert habe und gibt eine ausführliche Erklärung dazu.

BD Sedding: Zugang Cherusker Park von der Torgauer Straße, hier wurde durch Ausholzungen der Pflanzen ein großer Haufen Reisig angesammelt, wird dieser in der nächsten Zeit abgefahren?

StR Schworck kann diese Frage zur Zeit nicht beantwortet, kümmert sich jedoch darum.