Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung (Sondersitzung) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Fr, 25.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 2     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 2.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
1603/XIX  
Ö 2.2  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans 2016/2017  
Enthält Anlagen
1646/XIX  
Ö 2.3  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2015 bis 2019  
Enthält Anlagen
1604/XIX  
Ö 2.4  
Aufstellung des Entwurfs der Investitionsplanung 2015 bis 2019  
1647/XIX  
Ö 3     Beschlussempfehlungen      
Ö 3.1  
Gemeinschaftshaus Lichtenrade erhalten - Hohe Auslastung gewährleisten und Leerstand beseitigen  
1648/XIX  
Ö 3.2  
Umzug der JFE "Die Burg" prüfen  
1649/XIX  
Ö 3.3  
Baumaßnahmen in der Mittelpunktbibliothek in Bauabschnitte aufteilen  
1650/XIX  
    25.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Zander und Oltmann

 

Sitzungsunterbrechung während des Redebeitrages von BV Oltmann wegen störender Unruhe im Saal 20:25 Uhr bis 20:27 Uhr

 

Der Ersetzungsantrag erhält keine Mehrheit.

 

Abstimmung über die Beschlussempfehlung:

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die baulichen Maßnahmen in der Mittelpunktbibliothek so in Bauabschnitte aufzuteilen und in der Arbeitsplanung zu berücksichtigen, dass eine finanzielle und personelle Absicherung gewährleistet werden kann. Der BVV-Beschluss Ds-Nr. 1602/XIX ist zu beachten. Dem FM-Ausschuss und dem Unterausschuss Bibliothek sind zu ihren Sitzungen im Januar 2016 schriftlich und mündlich zu berichten.

Ö 4  
Termin der nächsten Sitzung      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen