Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 27.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Fixerstube am S-Bahring  
Enthält Anlagen
1572/XX  
Ö 1.2  
Gewerbelärm im Hinterhof  
Enthält Anlagen
1573/XX  
Ö 1.3  
Elektroroller und Leihfahrräder auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
1574/XX  
Ö 1.4  
Verkehrskonzept Richardkiez - Umsetzung  
Enthält Anlagen
1575/XX  
Ö 1.5  
Neugestaltung Karl-Marx-Platz/Rixdorfer Schnalle  
Enthält Anlagen
1576/XX  
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Geschäftliches      
Ö 3.1  
Konsensliste - Überweisungsliste      
Ö 4     Entschließungen      
Ö 4.1  
Solidarität mit Bat Yam  
Enthält Anlagen
1602/XX  
Ö 5     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 5.1  
Vorzeitige Beendigung eines Mandats als Bürgerdeputierte im Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  
Enthält Anlagen
1570/XX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl von ehrenamtlichen Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1604/XX  
Ö 6.2  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  
Enthält Anlagen
1571/XX  
Ö 6.3  
Wahl eines Beisitzers in den Vorstand der BVV Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1603/XX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Bebauungsplan XIV-155a („Johannisthaler Chaussee / Wildmeisterdamm“)  
Enthält Anlagen
1569/XX  
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Kinderkonferenz in Neukölln  
Enthält Anlagen
1612/XX  
Ö 8.2  
Bezirk uneins über das Investitionsvorhaben "Karstadt"?  
Enthält Anlagen
1615/XX  
Ö 8.3  
Bedarfe von Mädchen und jungen Frauen beachten  
Enthält Anlagen
1624/XX  
Ö 8.4  
Farbe bekennen - Zwangsräumungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1626/XX  
Ö 8.5  
Umbenennung der Haltestelle „Jugendheim“  
Enthält Anlagen
1613/XX  
Ö 8.6  
Angaben zu Baumverlusten und Ausgleich realistisch?  
Enthält Anlagen
1616/XX  
Ö 8.7  
Urteil des Bundesverfassungsgerichts – Umsetzung im Jobcenter Neukölln  
Enthält Anlagen
1614/XX  
Ö 8.8  
Auswirkungen der Polizeistrukturreform  
Enthält Anlagen
1625/XX  
Ö 8.9  
Entstehung der Leitlinien der Neuköllner Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1627/XX  
Ö 8.10  
Wärmebedarf der Oskar-Heinroth-Schule  
Enthält Anlagen
1617/XX  
Ö 8.11  
Geldwäsche in Neukölln: Was haben Barber-Shops damit zu tun?  
Enthält Anlagen
1618/XX  
Ö 8.12  
Bezirk lässt Geld im Park liegen!  
Enthält Anlagen
1619/XX  
Ö 8.13  
Spielplatz Saalestraße Ecke Zeitzer Straße  
Enthält Anlagen
1620/XX  
Ö 8.14  
Glasrecycling – aber wie und wo?  
Enthält Anlagen
1621/XX  
Ö 8.15  
Der ehemalige Gletscher - eine unendliche Geschichte  
Enthält Anlagen
1622/XX  
Ö 8.16  
Wärmebedarf des SG Neukölln e.V.  
Enthält Anlagen
1623/XX  
Ö 8.17  
Friedhof Columbiadamm  
Enthält Anlagen
1628/XX  
Ö 8.18  
Freibäder in Neukölln  
Enthält Anlagen
1629/XX  
Ö 9     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 9.1  
Umbenennung des Hertzbergplatzes zur Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1379/XX  
Ö 9.2  
Fußgängerquerung Sonnenallee / Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1364/XX  
Ö 9.3  
„Diese eG“ ist keine Option für Neukölln  
Enthält Anlagen
1444/XX  
Ö 9.4  
Dauerhaft zu erhaltende Kleingärten mit Handlungsbedarf  
Enthält Anlagen
1326/XX  
Ö 9.5  
Neubau einer Gemeinschaftsschule an der Oderstraße  
Enthält Anlagen
1492/XX  
Ö 9.6  
Gewalt und Verwahrlosung auf dem Gelände des Campus Rütli  
Enthält Anlagen
1493/XX  
Ö 9.7  
Zu Fuß zur Schule und zur Kita?  
Enthält Anlagen
1494/XX  
Ö 9.8  
Aktueller Stand der Schulsanierung in Neukölln  
Enthält Anlagen
1495/XX  
Ö 9.9  
Fragerecht der AfD Oppositionspartei wird aus politischer Willkür eingeschränkt?  
Enthält Anlagen
1496/XX  
Ö 9.10  
Fairer Bezirk – Faires Outfit  
Enthält Anlagen
0346/XX  
Ö 9.11  
App „Gesundes Neukölln“ evaluieren
Enthält Anlagen
0969/XX  
Ö 9.12  
Beteiligung von Gruppen  
Enthält Anlagen
1471/XX  
Ö 9.13  
Namensgeber August-Froehlich-Straße  
Enthält Anlagen
1361/XX  
Ö 9.14  
Verbesserung der Situation Harzer Straße / Treptower Straße  
Enthält Anlagen
1430/XX  
Ö 9.15  
Markierung Sondernutzung öffentlichen Straßenland
Enthält Anlagen
1435/XX  
Ö 9.16  
Haltestellenumbenennung  
Enthält Anlagen
1445/XX  
Ö 9.17  
Werbeflächen für Sozial- und Kultureinrichtungen in Neukölln  
Enthält Anlagen
1327/XX  
Ö 9.18  
Stadtteilbibliotheken sollen einen Namen erhalten
Enthält Anlagen
1476/XX  
Ö 9.19  
Extremistische Moscheen und Koranschulen schließen – Vereine verbieten  
Enthält Anlagen
1448/XX  
Ö 9.20  
Haushaltsnahe Altglassammlung in Neukölln sicherstellen  
Enthält Anlagen
1439/XX  
Ö 9.21  
Mietendeckel für die Neuköllnerinnen und Neuköllner!  
Enthält Anlagen
1541/XX  
Ö 9.22  
Lange Wartezeiten in Bürgerämtern wegen Personalmangel - Dennoch wenige Stellen im Haushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
1542/XX  
Ö 9.23  
Konsequenzen aus dem Neuköllner Gesundheitsbericht  
Enthält Anlagen
1543/XX  
Ö 9.24  
Gilt in Neuköllner Schulkantinen die Scharia - Teil VIII  
Enthält Anlagen
1544/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Neuköllner Märkte sichern - Händler unterstützen!  
Enthält Anlagen
1424/XX  
Ö 10.2  
Sportlichen Erfolg wertschätzen - Unterstützung für den SV Tasmania Berlin e.V. I  
Enthält Anlagen
1427/XX  
Ö 10.3  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen – Sinnvolle Beschäftigung von Drogenkonsumenten  
Enthält Anlagen
1437/XX  
Ö 10.4  
Einsammeln von benutzten Drogenspritzen, aber nicht von Bezirksamtmitarbeitern  
Enthält Anlagen
1438/XX  
Ö 10.5  
Spritzen rechtzeitig erkennen  
Enthält Anlagen
1479/XX  
Ö 10.6  
Neukölln macht´s vor! Inklusionskonzept für die Kinder- und Jugendarbeit in Neukölln  
Enthält Anlagen
1480/XX  
Ö 10.7  
Öko-Logisches Grünflächenmanagement
Enthält Anlagen
1183/XX  
Ö 10.8  
Änderung der Geschäftsordnung I  
Enthält Anlagen
1599/XX  
Ö 10.9  
Änderung der Geschäftsordnung II  
Enthält Anlagen
1609/XX  
Ö 10.10  
Änderung der Geschäftsordnung III  
Enthält Anlagen
1610/XX  
Ö 10.11  
Änderung der Geschäftsordnung IV  
Enthält Anlagen
1611/XX  
Ö 10.12  
Erinnerung an die Novemberrevolution  
Enthält Anlagen
1478/XX  
Ö 10.13  
Inklusion als Ziele der Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1525/XX  
Ö 10.14  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1506/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß Artikel 88 Abs. 2 VvB sowie § 37 Abs. 7 und § 38 Abs. 1 LHO nachträglich die vom Bezirk Neukölln in der anliegenden Nachweisung enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

 

überplanmäßige Ausgaben 9.562.951,25 EUR

 

außerplanmäßige Ausgaben 835.116,20 EUR

 

Verpflichtungsermächtigungen 0,00 EUR

 

Begründung: Im Laufe des Haushaltsjahres 2018 sind Finanzierungsnotwendigkeiten entstanden, für die im Haushaltsplan keine oder keine ausreichenden Ausgaben veranschlagt waren. Soweit in diesen Fällen kein Ausgleich durch Einsparungen an anderer Stelle im Wege der Deckungsfähigkeit (§ 20 LHO) oder durch Bereitstellung von Bewilligungsmitteln (§ 37 Abs. 6 LHO) möglich war, mussten über- oder außerplanmäßige Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) zugelassen werden. Die anliegende Nachweisung enthält die Einzelsachverhalte und Begründungen zu den tatsächlich geleisteten Haushaltsüberschreitungen.

 

Rechtsgrundlagen: Artikel 88 Abs. 2 der Verfassung von Berlin, § 37 Abs. 4 und Abs. 7 Satz 1 , § 38 Abs. 1 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind Bestandteil des Haushaltsergebnisses 2018.

 

Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

 

Berlin-Neukölln, den 17.09.2019

 

 

Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - überwiesen
   

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Vorlage zur Beschlussfassung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(3), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch bei Enthaltung der AfD(2) in den Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung überwiesen.

   
    11.11.2019 - Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr Hikel erläutert die vorliegende Drucksache. Im Laufe des Haushaltsjahres 2018 entstanden Finanzierungsnotwendigkeiten, die im Haushaltsplan 2018 nicht oder nicht ausreichend als Ausgaben vorgesehen waren. War dabei kein Ausgleich durch Einsparungen an anderer Stelle im Wege der Deckungsfähigkeit (§ 20 LHO) oder durch Bereitstellung von Bewilligungsmitteln (§ 37 Abs. 6 LHO) möglich, mussten Haushaltsüberschreitungen wie in der Drucksache beziffert, zugelassen werden. Die Schwerpunkte lagen bei den Transferausgaben HzE, HbL und Jugendberufshilfe.

 

Mit Ja- Stimmen der SPD, Grünen und CDU und Enthaltung der Linken wird der BVV die Zustimmung empfohlen.

   
    27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - vertagt
   

vertagt

   
    04.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung genehmigt gemäß Artikel 88 Abs. 2 VvB sowie § 37 Abs. 7 und § 38 Abs. 1 LHO nachträglich die vom Bezirk Neukölln in der anliegenden Nachweisung enthaltenen Haushaltsüberschreitungen in folgender Aufteilung:

 

überplanmäßige Ausgaben 9.562.951,25 EUR

 

außerplanmäßige Ausgaben 835.116,20 EUR

 

Verpflichtungsermächtigungen 0,00 EUR

 

Begründung: Im Laufe des Haushaltsjahres 2018 sind Finanzierungsnotwendigkeiten entstanden, für die im Haushaltsplan keine oder keine ausreichenden Ausgaben veranschlagt waren. Soweit in diesen Fällen kein Ausgleich durch Einsparungen an anderer Stelle im Wege der Deckungsfähigkeit (§ 20 LHO) oder durch Bereitstellung von Bewilligungsmitteln (§ 37 Abs. 6 LHO) möglich war, mussten über- oder außerplanmäßige Ausgaben (Haushaltsüberschreitungen) zugelassen werden. Die anliegende Nachweisung enthält die Einzelsachverhalte und Begründungen zu den tatsächlich geleisteten Haushaltsüberschreitungen.

 

Rechtsgrundlagen: Artikel 88 Abs. 2 der Verfassung von Berlin, § 37 Abs. 4 und Abs. 7 Satz 1 , § 38 Abs. 1 LHO, § 12 Abs. 2 Nr. 1 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

Die über- und außerplanmäßigen Ausgaben sind Bestandteil des Haushaltsergebnisses 2018.

 

Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

 

Berlin-Neukölln, den 17.09.2019

 

 

Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU und der Grünen gegen die Stimmen der AfD(3) bei Enthaltung der LINKEN, der AfD(1), der Gr. FDP und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.

Ö 10.15  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
1520/XX  
Ö 10.16  
Bat-Yam-Platz aufwerten  
Enthält Anlagen
1237/XX  
Ö 10.17  
Beleuchtung für Blueberry Inn-Umgebung nicht vergessen  
Enthält Anlagen
1328/XX  
Ö 10.18  
Informationen über Organspende in Bürgerämtern  
Enthält Anlagen
1443/XX  
Ö 10.19  
Gegen Altersarmut - Über Grundsicherung im Alter informieren  
Enthält Anlagen
1505/XX  
Ö 10.20  
Vergrößerung der Baumscheiben zwecks besseren Regenwasserzuflusses  
Enthält Anlagen
1481/XX  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1  
Gute Verkehrsanbindung des Neubaugebiets "Buckower Felder"  
Enthält Anlagen
1594/XX  
Ö 11.2  
Alt-Buckow 37  
Enthält Anlagen
1595/XX  
Ö 11.3  
Umsetzungsstand IFEK Neukölln  
Enthält Anlagen
1596/XX  
Ö 11.4  
Unhaltbare Zustände in der Außenstelle des Sozialamtes Donaustrasse 89  
Enthält Anlagen
1597/XX  
Ö 11.5  
Erfolg der Maßnahmen zur Clankriminalität  
Enthält Anlagen
1598/XX  
Ö 11.6  
Stolpersteine und die Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen  
Enthält Anlagen
1600/XX  
Ö 11.7  
Braucht Neukölln ein Karstadt-Quartier?  
Enthält Anlagen
1601/XX  
Ö 11.8  
Ist der Kleine Fratz deutsch(en)feindlich?  
Enthält Anlagen
1608/XX  
Ö 12     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 13     Anträge      
Ö 13.1  
Defibrillatoren in weiteren Bürostandorten  
Enthält Anlagen
1577/XX  
Ö 13.2  
Mehr Schulgärten  
Enthält Anlagen
1578/XX  
Ö 13.3  
ALLRIS-Datenbank nutzbarer gestalten  
Enthält Anlagen
1579/XX  
Ö 13.4  
Leitfaden Umgang historische Bausubstanz Krugpfuhlsiedlung erstellen  
Enthält Anlagen
1580/XX  
Ö 13.5  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 13.6  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 13.7  
Aufenthalts und Speiseräume an Schulen durch Container  
Enthält Anlagen
1583/XX  
Ö 13.8  
Hartz IV  
Enthält Anlagen
1584/XX  
Ö 13.9  
Wissenschaftliche Überprüfung potenzieller Eidechsenhabitate in Neukölln  
Enthält Anlagen
1585/XX  
Ö 13.10  
Wartemöglichkeiten für die Donaustraße 89  
Enthält Anlagen
1586/XX  
Ö 13.11  
Handeln gegen das Bienensterben – Grünflächen als Wildblumenwiese  
Enthält Anlagen
1587/XX  
Ö 13.12  
App exclamo als Pilotprojekt an Neuköllner Schule einführen  
Enthält Anlagen
1588/XX  
Ö 13.13  
Plastikmüll an Neuköllner Schulen vermeiden  
Enthält Anlagen
1589/XX  
Ö 13.14  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13.15  
Hinweisschild für die Donaustraße 89  
Enthält Anlagen
1591/XX  
Ö 13.16  
Partnerschaft mit Boulogne-Billancourt bei Paris vertiefen  
Enthält Anlagen
1592/XX  
Ö 13.17  
Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz!  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 13.18  
Migrationsbeirat abschaffen  
Enthält Anlagen
1605/XX  
Ö 13.19  
Endlich einen Livestream in der BVV einrichten  
Enthält Anlagen
1606/XX  
Ö 13.20  
Ausreichende Beleuchtung auf dem Rixdorfer Weihnachtsmarkt  
Enthält Anlagen
1607/XX  
Ö 14     Mitteilungen      
Ö 14.1  
Belastung der Straße Alt-Britz bei Veranstaltungen auf dem Gutshof verhindern  
Enthält Anlagen
1484/XX  
Ö 14.2  
Engstelle der Karl-Marx-Straße am Rathaus Neukölln sicher machen  
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 14.3  
Keine Kürzung von Fördergelder für Integrationsprojekte  
Enthält Anlagen
1521/XX  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Handeln statt populistischem Spiel  
Enthält Anlagen
0908/XX  
Ö 15.2  
Soko BTM
Enthält Anlagen
0427/XX  
Ö 15.3  
Überbelastung von Buckow durch Flüchtlingsstandorte verhindern!  
Enthält Anlagen
0507/XX  
Ö 15.4  
Preissystem der Berliner Bäderbetriebe
Enthält Anlagen
0571/XX  
Ö 15.5  
Lärmprognose in belasteten Gebieten
Enthält Anlagen
0611/XX  
Ö 15.6  
Sitzbänke am Weigandufer aufstellen  
Enthält Anlagen
0717/XX  
Ö 15.7  
Einrichtung von Boule-Bahnen
Enthält Anlagen
0746/XX  
Ö 15.8  
Brandschutz in Shisha-Bars sicherstellen  
Enthält Anlagen
0757/XX  
Ö 15.9  
Parkraumbewirtschaftung: Ist das sinnvoll für Neukölln?  
Enthält Anlagen
0758/XX  
Ö 15.10  
Die Buslinie 171 soll wieder durch das Einkaufs- und Dienstleistungszentrum Alt-Rudow fahren  
Enthält Anlagen
0804/XX  
Ö 15.11  
Rudower Dorfteich reinigen
Enthält Anlagen
0851/XX  
Ö 15.12  
Einhaltung der StVO im Möwenweg
Enthält Anlagen
0973/XX  
Ö 15.13  
Gehwegbeleuchtung an der Nordseite der Saalestraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1019/XX  
Ö 15.14  
Gehwegbeleuchtung an der Oderstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
1020/XX  
Ö 15.15  
Gehwegbeleuchtung des Mittelbuschwegs sicherstellen  
Enthält Anlagen
1021/XX  
Ö 15.16  
Gefahrensituation in der Glasower Straße entschärfen  
Enthält Anlagen
1182/XX  
Ö 15.17  
Ampelanlage Werbellinstraße / Morusstraße  
Enthält Anlagen
1216/XX  
Ö 15.18  
27. Januar - Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus begehen  
Enthält Anlagen
1220/XX  
Ö 15.19  
Sicherung und Aufbau der bezirklichen Schulstationen  
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 15.20  
Dreck im Gleisbett  
Enthält Anlagen
1288/XX  
Ö 15.21  
Mehr Sicherheit im Verkehr für Seniorinnen und Senioren sowie Menschen mit einer Behinderung – Fußgängerampeln mit Restlaufanzeige erproben!
Enthält Anlagen
1293/XX  
Ö 15.22  
Klimagerechte BVV-Unterlagen  
Enthält Anlagen
1368/XX  
               
 
 

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