Drucksache - 1237/XX  

 
 
Betreff: Bat-Yam-Platz aufwerten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPHaushWiVerwGleich
Verfasser:Wittke, FranzMorsbach, Michael
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung
20.03.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
04.04.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen gegenstandslos   
Ältestenrat
15.05.2019    62. nichtöffentliche Sitzung des Ältestenrates      
Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
05.06.2019 
27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung vertagt   
06.08.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung vertagt   
04.09.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung gemeinsam mit 6. öffentliche Sitzung des Grünflächenausschusses im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung Vorberatung
11.11.2019 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Beschluss
27.11.2019 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin vertagt   
04.12.2019 
42. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin in der BVV zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Überweisung SuW
Ausschuss Beschluss SuW
Überweisung HWVG, VTO
Ausschuss vertagt 1
Ausschuss vertagt 2
Ausschuss Beschluss VTO
Ausschuss Beschluss HWVG
Beschlussempfehlung vertagt
Beschluss

Der Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Haushalt, Wirtschaft, Verwaltung und Gleichstellung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Der Ausschuss Stadtentwicklung und Wohnen sieht die Drucksache als gegenstandslos an und bittet den Ältestenrat um Überweisung in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, anlässlich der seit nunmehr über 40 Jahren bestehenden Städtepartnerschaft zwischen Bat Yam und Neukölln als Zeichen der Wertschätzung dieser Partnerschaft, den Bat-Yam -Platz wieder in seinen ursprünglichen Zustand zu versetzen. Die früher vorhandene Skulptur ist wieder an markanter Stelle zu errichten und der Platz durch Pflanzenkübel und Parkbänke aufzuwerten. Die Wiederherstellung könnte durch einen Festakt mit Vertretern Bat Yams eingeweiht werden.

 

Begründung: Der Bat-Yam-Platz wird im jetzigen Zustand nicht als separater Platz wahrgenommen. Er wirkt als Anhängsel des Lipschitz-Platzes und hat keinerlei Aufenthaltsqualität für die Anwohner. Er sieht aus wie ein herunter gekommener Parkplatz und entspricht nicht einem Symbol einer Städtepartnerschaft.

 
 

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